Corona-Krise Polizei lässt Protest in Magdeburg gewähren
Etwa 80 Menschen protestierten am Abend in Magdeburg gegen die Corona-Regeln - unangemeldet. Dennoch ließ die Polizei sie gewähren.
Magdeburg l Erneut kamen am Montagabend Dutzende Menschen in Magdeburg auf dem Domplatz zusammen, um "in Form eines Schweigemarsches mit Kerzen ihren Unmut über die Bundes- und Landespolitik zum Ausdruck zu bringen", teilte die Polizei mit. Zuvor sei in den sozialen Medien zur Teilnahme an dem Protest aufgerufen worden. Angemeldet war diese Demonstration jedoch nicht, erklärte eine Polizeisprecherin. Das sei ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz.
Aufgelöst wurde der "Spaziergang" von der Polizei aber auch nicht. Obwohl die Teilnehmer laut Polizei nicht zu Gesprächen oder Kooperation bereit waren, habe man den Aufzug mit bis zu 80 Personen gewähren lassen. Grund: das "Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungskundgabe", heißt es in einer Mitteilung. Man habe jedoch zur Einhaltung der Hygiene-Vorschriften und weiteren Corona-Regeln aufgefordert.
Der Protestzug führte laut Polizei schließlich unter Einhaltung der Abstandsregeln vom Domplatz über den Breiten Weg zum Hasselbachplatz und zurück. Er wurde gegen 20.15 Uhr beendet und sei ohne weitere Störungen verlaufen.
Die Polizei erklärte, dass dennoch Ermittlungen eingeleitet werden in Zusammenhang mit Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, das Infektionsschutzgesetz sowie die Corona-Eindämmungsverordnung. Bereits in der Vorwoche habe es eine ähnliche Versammlung in Magdeburg gegeben.
