Genehmigung Prüfer geben Magdeburger Haushalt frei
Das Landesverwaltungsamt genehmigt den Magdeburger Haushalt für 2019. Das Amt erwartet eine sparsame Finanzwirtschaft.
Magdeburg l Magdeburg gehört 2019 wieder zu den Kommunen, die bereits am Anfang des Jahres eine vom Landesverwaltungsamt genehmigte Haushaltssatzung vollziehen können. Das teilte ein Sprecher des Amtes mit, das alljährlich den Haushalt prüft und genehmigt. Damit verfügt Magdeburg über die notwendige Rechtsgrundlage für sein wirtschaftliches Handeln.
„Die Landeshauptstadt hat bereits in den zurückliegenden Jahren wichtige Weichenstellungen getroffen, um nachhaltige Investitionen tätigen zu können. Die Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel im Haushalt ist die Voraussetzung, um auch die dafür erforderlichen Fördermittel nutzen zu können“, kommentierte der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Thomas Pleye, die Genehmigung.
Die von der Landeshauptstadt Magdeburg festgesetzten Kreditaufnahmen zur Absicherung der Eigenanteile für Investitionsmaßnahmen in Höhe von rund 55 Millionen Euro sowie vorgesehene Verpflichtungsermächtigungen zulasten künftiger Haushaltsjahre habe man ohne Einschränkungen genehmigen können, hieß es weiter.
Somit sind insbesondere die Fortführung des Vorhabens Tunnel an der Ernst-Reuter-Allee, der Weiterbau des Strombrückenzuges über die Zollelbe, die Sanierung der Stadthalle sowie die Umsetzung von Stark-III-Vorhaben zur energetischen Sanierung in Kitas und Schulen möglich.
Trotz solider Einnahmesituation sei absehbar, dass die Landeshauptstadt in den nächsten Jahren aufgrund zusätzlicher Belastungen nicht zuletzt durch die laufenden Großvorhaben auf die Inanspruchnahme zusätzlicher Liquiditätskredite angewiesen ist.
Daher erwarte das Landesverwaltungsamt, dass im Rahmen des Haushaltsvollzuges sämtliche Möglichkeiten einer sparsamen Mittelbewirtschaftung genutzt werden, um auch weiterhin die stetige Erfüllung der kommunalen Aufgaben sichern zu können, hieß es in einer Mitteilung des Amtes weiter.
„2019 wird ein weiteres Jahr sein, in dem die Magdeburgerinnen und Magdeburger täglich sehen können, wie ihre Stadt wächst“, hatte OB Lutz Trümper schon bei der Jahrespressekonferenz Anfang Januar gesagt.
Magdeburg investiert in diesem Jahr die Rekordsumme von 134 Millionen Euro – so viel wie seit Jahren nicht. Der übergroße Anteil davon fließt in Bauprojekte. Trümper: „Ich weiß, dass das den Bürgerinnen und Bürgern manchmal auch viel abverlangt, wenn sie Umwege in Kauf nehmen müssen oder mal im Stau stehen. Am Ende ist aber die Bautätigkeit ein Zeichen dafür, dass Magdeburg sich sehr gut entwickelt, immer mehr Menschen hier gern leben und eine Zukunft für sich sehen“, so Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper.
