Magdeburg l Das ist schon ein besonderes Überraschungsei, das eine Gruppe von Magdeburger Programmierern, Informatikern, überhaupt Computer- und Internetaffinen, aber daneben auch gesellschaftspolitisch sehr Interessierten den Elbestädtern da ins Osternest gelegt hat. Während die Bundeszentrale für politische Bildung seit 2002 zu allen Landtags-, Bundestags- und Europawahlen den sogenannten Wahl-O-Mat online gehen lässt, haben die Magdeburger Netzaktivisten vom in der Leibnizstraße ansässigen Verein „Netz 39“ zur Kommunalwahl 2019 zum ersten Mal einen Magd-O-Mat geschaltet.

„Das Programmieren war dabei noch das Einfachste“, sagt Jens Winter. Der ist auch im wahren Leben Programmierer und überdies Grünen-Kandidat zur Kommunalwahl in Magdeburg. Deshalb hatte er wohl die Magd-O-Mat-Idee, ließ sie inhaltlich aber sehr sauber von potenziellen Wählern und den antretenden Parteien und Wählervereinigungen selbst untersetzen.

Funktioniert hat das so. „Wir haben per E-Mail, auf unserer Seite im Internet, von Vereinen und Verbänden und auf öffentlichen Konferenzen mehr als 180 Thesen eingesammelt“, erzählt Keywan Tonekaboni, Computerjournalist und Netz-39-Mitglied. Die Thesen wurden inhaltlich nach Themenfeldern sortiert und dann in einer weiteren öffentlichen Konferenz auf 35 dezimiert. Sie reichen von der kostenfreien Kita über das neue Wohnviertel am Stadtpark bis zum nächtlichen Alkoholausschank am Hasselbachplatz.

Parteien positionierten sich

„Dann haben wir allen 12 zur Wahl stehenden Parteien und Wählergruppen die Thesen zugesandt und um Positionierung gebeten“, so Jens Winter. „Am Ende sind wir stolz, dass bis auf eine Partei alle mitgemacht haben.“ Lediglich die Gartenpartei verweigerte die Mitarbeit. CDU, SPD, Linke, Grüne, FDP, future!, Bund für Magdeburg, Tierschutzpartei und Tierschutzallianz, AfD und Die Partei – alle machten mit.

Unter der Adresse www.magdeburg-waehlt.de kann nun jeder Interessierte selbst und natürlich anonym Stellung zu besagten 35 Thesen beziehen, sogar doppelt wichten, welche Themen ihm dabei besonders am Herzen liegen, und am Ende überprüfen, mit welcher Partei am meisten Übereinstimmungen erzielt wurden.

„Der Magd-O-Mat will am Ende ausdrücklich keine Wahlempfehlung abgeben, denn natürlich ist auch die Kommunalpolitik deutlich komplexer und übergreifender, als 35 Thesen es auf den Punkt bringen“, so Jens Winter. Wie auch der Wahl-O-Mat der Bundesinitiative soll der Magd-O-Mat vielmehr zur Befassung mit der Politik vor der Haustür anregen, Menschen ins Gespräch bringen und für Politik anhand ganz konkreter Beispiele interessieren und am Ende die Menschen überhaupt an die Wahlurne bewegen. „Wir wissen ja alle, wie schlecht die Wahlbeteiligung beim letzten Mal war“, sagt Keywan Tonekaboni. Im Mai 2014 gab nur eine Minderheit der wahlberechtigten Magdeburger ab 16 Jahre – konkret etwas mehr als 37 Prozent – ihre Stimme ab.

Thesen teils allgemein gehalten

Dabei – das belegen die 35 Magd-O-Mat-Thesen eindrucksvoll – geht Kommunalpolitik jeden unmittelbar etwas an, wenngleich manche These etwas zu allgemein formuliert und damit kaum mit ja oder nein kommentierbar ist. Beispiel, These 35: „Kleingärten sollen Bauprojekten nicht weichen müssen.“ Es dürfte allerdings schon einen Unterschied in der Meinungsfindung der Magdeburger machen, um was für Bauprojekte es sich konkret handelt – Schulen, Kitas, Straßenbahngleise, Wohnungen oder schnöde Büros?

Am Ende bietet der Magd-O-Mat eine Menge Anregung und Diskussionsstoff für die Meinungsbildung vor dem Urnengang am 26. Mai. Entstanden ist die Seite ausschließlich auf Basis ehrenamtlicher Arbeit. Am Tag eins seiner Geburt im Internet haben bereits deutlich mehr als 1500 potenzielle Wähler die Online-Wahlhilfe genutzt.

Der Magd-O-Mat ist im Internet zu finden unter www.magdeburg-waehlt.de.