Protest verhindert Abschiebung

Magdeburg l Etwa 30 Aktivisten aus Magdeburg haben gestern vor der Ausländerbehörde am Breiten Weg demonstriert. Mit einem Transparent "Abschiebung ist Mord" standen sie vor dem Eingang der Behörde. Anlass war die geplante Abschiebung von Adhanom Gebrehet aus Eritrea. Gebrehet sollte bereits in der Nacht von Montag zu Dienstag aus der Unterkunft in Alt Westerhüsen abgeschoben werden. Auch diesen Termin hatte eine Gruppe verhindert, indem sie den Zugang zu der Wohnunterkunft des Afrikaners blockierte. Die Situation blieb friedlich, es kam zu keinen Auseinandersetzungen.

Zu seinem Termin am Tag danach in der Ausländerbehörde wurde Gebrehet erneut von den Abschiebegegnern begleitet. Vor der Ausländerbehörde meldeten die Aktivisten eine Spontandemo an, da gemutmaßt wurde, dass es zu einem erneuten Abschiebeversuch kommen könnte. In der Ausländerbehörde waren bereits mehrere Polizisten. Die Volksstimme und andere Medienvertreter mussten vor dem Gebäude warten, ein Zutritt wurde von der Polizei vor Ort nicht erlaubt.

Adhanom Gebrehet soll nach Italien abgeschoben werden. Der Volksstimme sagte er nach seinem Termin bei der Ausländerbehörde, dass er über Eritrea, den Sudan, Libyen, das Mittelmeer und über Italien in die EU eingereist sei. Dorthin soll er nach Dublin-Verordnung auch wieder abgeschoben werden. Menschenrechtsaktivisten kritisieren das. Denn das Asylsystem in Italien gilt als völlig überlastet. Flüchtlingen droht dort ein Leben auf der Straße.

Bereits Ende Mai hatten rund 70 Demonstranten die Abschiebung eines jungen Mannes aus Eritrea verhindert. Die Personen, unter denen auch viele Studenten waren, blockierten damals ebenfalls den Eingangsbereich der Flüchtlingsunterkunft in Alt Westerhüsen. Der 21-Jährige sollte auch nach Italien zurückgeführt werden, da er über den Mittelmeerstaat nach Europa eingereist war.

Dieses ganze Verfahren ist vor allem ein Spiel auf Zeit. Nach der sogenannten Dublinverordnung wird ein Asylverfahren in Deutschland abgelehnt, wenn eine Person über ein anderes Land in die EU eingereist ist. In dem Fall von Adhanom Gebrehet müsste das Asylverfahren also in Italien entschieden werden. Verstreicht allerdings eine sechsmonatige Frist, werden in vielen Fällen dann doch die deutschen Behörden zuständig. Weder Deutschland noch Italien schieben zurzeit Flüchtlinge nach Eritrea ab. Magdeburg hat sich zudem dazu verpflichtet, Abschiebetermine Betroffenen grundsätzlich mitzuteilen.