Kampf gegen Graffiti und Aufkleber

Magdeburg l „Zur Beseitigung dieser Verschmutzungen ist allein bürgerschaftliches Engagement, z. B. um Verschmutzungen an Haltestellenfahrplänen zeitnah zu entfernen, nicht ausreichend. Die Stadt muss sich dieses Problems annehmen.“ Mit diesem von FDP-Stadträtin Carola Schumann und CDU-Stadtrat Andreas Schumann unterzeichneten Statement hatte die CDU/FDP/BfM-Fraktion im Magdeburger Stadtrat im Dezember 2018 eine Anfrage begründet. Die Autoren erinnerten daran, dass es bis ins Jahr 2017 ein Projekt bei der Arbeitsförderungs- und Qualifizierungsgesellschaft AQB gab, das sich genau mit diesem Thema beschäftigt hat.

In einer von der Sozialbeigeordneten Simone Borris unterzeichneten Stellungnahme gibt es jetzt ein Nein-Aber als Antwort. Nein, eine spezielle Gruppe zur Graffitibekämpfung sei nicht wieder geplant. Laut Aussage des Jobcenters gibt es eine geförderte Maßnahme direkt bzw. speziell zur Graffiti-Entfernung derzeit nicht; zuletzt 2016.

Allerdings ist als Arbeitsgelegenheit für 2019 bei der AQB eine Maßnahme geplant, die wesentliche in der Anfrage genannte Problemaspekte aufgreife: In dieser überwiegend vom Jobcenter der Landeshauptstadt Magdeburg finanzierten Maßnahme „Entfernen von nicht genehmigten Plakatierungen an Lichtmasten und Verkehrsschildern“ sollen sich voraussichtlich vom 8. April bis 7. Oktober zehn Männer und Frauen der Reinhaltung öffentlichen Eigentums widmen. „Die Bedeutung und Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme ist unstrittig“, heißt es in dem von Simone Borris unterzeichneten Dokument.

Bezüglich eines zweiten Punkts der Anfrage gibt es derweil weniger Übereinstimmung: Die Stadträte wünschten zu wissen, inwiefern sich die Stadt mit der Initiative der Deutschen Telekom „Bunt statt grau“ befasst hat. Diese sei dem Dezernat aber nicht bekannt. „Es gibt weder Veranlassung noch Ressourcen, dass sich die entsprechenden Abteilungen mit der Initiative vertraut machen können“, heißt es als Antwort in der Stellungnahme. Mit der Initiative hatte die Telekom im Jahr 2015 den Weg vereinfacht, Schaltkästen des Unternehmens farbig zu gestalten.

Für Diskussionen quer durch den Stadtrat hatte zuletzt die Situation im östlichen Stadtfeld gesorgt: Dort lieferte gerade das Beschreiben und Bekleben der frisch sanierten Schrotebrücken einen trefflichen Anlass, das Thema Graffiti aufzunehmen. Allerdings hatte seinerzeit Oberbürgermeister Lutz Trümper leicht resigniert gewirkt vor dem Hintergrund, dass eine kaum gesäuberte Fläche in diesem Stadtteil kurze Zeit später schon wieder als schwarzes Brett für Parolen genutzt wird.

Noch in den Jahren zuvor hatte es ein hohes Engagement gegeben, dass illegale Graffiti schnell wieder aus dem Stadtbild verschwinden, um den Verursachern den Reiz zu nehmen, das Ergebnis ihrer Aktivitäten über Wochen oder Monate im Stadtbild sehen zu können. Mit dem Programm für dieses Jahr möchte die Stadt offenbar zeigen, dass sie sich dennoch nicht geschlagen geben möchte.

Dass illegale Graffiti hohe Kosten nach sich ziehen, zeigen die Zahlen: Bundesweit betrugen die Schäden durch illegale Graffiti Schätzungen zufolge rund 200 Millionen Euro.