Magdeburg l Der Magdeburger Stadtrat muss sich zur Vergabe des Baus der neuen Elbbrücken neu positionieren. Das wiesen am Mittwochnachmittag (17. April 2019) die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf an. Sie verlangen von der Stadt, "das Vergabeverfahren in den Stand vor Zuschlagserteilung" zurückzuversetzen und "die Entscheidung über den Zuschlag zu wiederholen".

Die Bietergemeinschaft Strabag/Züblin hatten sich Ende 2017 mit dem preiswertesten Angebot (85,9 Millionen Euro) in der Ausschreibung durchgesetzt. Der unterlegene Konzern Hochtief (Gebot 93 Millionen Euro) legte dagegen Einspruch bei der Bundesvergabekammer ein und gewann im April 2018 das Verfahren. Die Stadt habe von Strabag/Züblin bzw. einer an der Bietergemeinschaft beteiligten Firma nicht die nötigen Referenzen verlangt.

Gegen den Sieg von Hochtief vor der Vergabekammer in Bonn zogen wiederum Strabag/Züblin vor das Oberlandesgericht Düsseldorf. Hier wurden Anhörungen und Urteilssprüche zum Verfahren mehrfach vertagt, so dass der tatsächliche Brückenbau – Baustart sollte schon im Sommer 2018 sein – immer weiter ins Hintertreffen geriet. Der Zeitverzug sorgt für einigen Frust bei Politik und Bürgern in Magdeburg, zumal er den Brückenbau immens verteuern wird.

Neuer Ratsbeschluss nötig

Die Richter in Düsseldorf wiesen nun die Klage von Strabag/Züblin gegen den Entscheid der Vergabekammer zurück, ordneten aber nicht in gleichem Atemzug die Vergabe an Hochtief an. Ob die Stadt nun das gesamte Ausschreibungsverfahren neu aufrollt oder in einem neuen Beschluss auf Basis der veralteten und ohnehin nachzuverhandelnden Gebote von 2017 den Zuschlag an Hochtief erteilen wird, ist bis dato unklar. Fakt ist, dass weiterer Zeitverzug entsteht.

Würde der Brückenbau noch 2019 beginnen, wäre frühestens 2022 mit der Fertigstellung zu rechnen. Was am Ende unter der Brückenbaurechnung steht, kann im Moment niemand einschätzen.

Die neue Elbbrücke in Magdeburg wird dringend gebraucht, weil die aktuell genutzten Altbrücken über die Zoll- und Alte Elbe die Lasten kaum mehr schultern können und beim letzten Hochwasser 2013 schwer beschädigt und beinahe überflutet wurden.