Wie Magdeburg das Klima beurteilen will

Magdeburg - Im September 2019 hat der Magdeburger Stadtrat beschlossen, dass bei künftigen Beschlüssen die Auswirkungen auf das Klima zu berücksichtigen sind. Seit Januar 2020 gibt es in den Beschlussvorlagen nun das Kästchen „Auswirkungen auf Klima und Klimaschutz“ mit den

Auswahlmöglichkeiten „Ja“ und „Nein“. Wird die Frage mit „Ja“ beantwortet, müssen die jeweiligen Auswirkungen erläutert und der Umweltausschuss beteiligt werden.

Dieses Verfahren wurde jetzt noch einmal überarbeitet und in einer Dienstanweisung zur „Klimarelevanzprüfung“ für die meisten Ämter zunächst für eine Pilotphase von 18 Monaten zur Pflicht gemacht. Inhalt ist – anders als zuvor -ein zweistufiges Verfahren. Nach den anderthalb Jahren soll überprüft werden, was das alles gebracht hat. „Seit dem 1. April ist diese Dienstanweisung in Kraft. Einige Ämter sind aber befreit“, so Holger Platz, Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung im Magdeburger Rathaus während der Sitzung des Umweltausschusses am Dienstag.

Er berichtete: „Beim bisherigen Verfahren hat sich gezeigt, dass die Beurteilung der Klimarelevanz sehr subjektiv gehandhabt wird.“ Der eine Bearbeiter berücksichtigt in seiner Beurteilung beispielsweise die grauen Emissionen – jenen Ausstoß von Kohlendioxid also, der bei der Produktion der verwendeten Materialien außerhalb Magdeburgs entsteht -, der andere berücksichtigt diese Größe nicht.

„Es fehlte einfach an objektiven Kriterien“, so Holger Platz. Daher ist jetzt ein zweistufiges Verfahren Standard. Zunächst gibt es eine Vorprüfung anhand eines Leitfadens, und wenn dann tatsächlich ein Beschluss eine Klimarelevanz hat, wird in einer zweiten Stufe geprüft. Unter anderem geht es dann auch darum, welche Auswirkungen eine Entscheidung auf das Verhalten der Bevölkerung und den damit verbundenen Kohlendioxidausstoß hat. Falls hier ein unerwünschter Trend zu erkennen ist, soll nach Alternativen gesucht werden.

Ursprünglich, so Holger Platz, hatte es Stimmen gegeben, die diese Aufgabe an die Umweltbehörde übertragen wollten. „Das widerspricht aber dem Ziel, dass die Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen eine Aufgabe für alle Menschen ist“, so Holger Platz.

Dass das Ganze mit Mehrarbeit verbunden ist, ist unbestritten. Für einen Bebauungsplan hat die Magdeburger Stadtverwaltung ermittelt, dass etwa ein Arbeitstag eingerechnet werden muss.

Dass dabei teils erstaunliche Zahlen zutage kommen, zeigt ein Beispiel von einem aktuellen Bauprojekt. Im Falle des Iltiswegs hatte das Stadtplanungsamt das Verfahren durchgezogen. Und wie Holger Platz berichtete, hatte es für das Straßenpflaster gravierende Unterschiede ans Licht gebracht.

Wenn Naturstein für das neue Eigenheimviertel am Iltisweg verwendet würde, müsse der Ausstoß von 0,9 Tonnen Kohlendioxid eingerechnet werden. Werde Betonpflaster verwendet, seien es 15 Tonnen. Stamme das Material aus Fernost, betrage der Wert 60 Tonnen.