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Kommunalpolitik Verfechter des Lokalkolorits

Die Botschaft der neuen politischen Liste „Wir für Oebisfelde“ ist die Stärkung der Stadtregion.

Von Harald Schulz 02.02.2019, 05:00

Oebisfelde l Wenn auch der Oebisfelder Einwohner Uwe Schulz am Donnerstagabend im Klubraum der Sporthalle am Bahnhof ein klares Nein unisono von Matthias Polep, Dr. Alexander Harms, Marco Sobotta, Maik Beule und Marcel Lorenz auf die Frage erhielt, ob sie eine Trennung vom Weferlinger Raum beabsichtigen, so kritisierten alle WfO-Kandidaten immer wieder, dass Entscheidungen des Ortschaftsrates Oebisfelde durch Beschlüsse des Stadtrats immer wieder gescheitert seien. Etwa 20 Gäste hatten sich zu diesem öffentlichen Informationsabend auf den Weg gemacht. Darunter waren Oebisfeldes Ortsbürgermeisterin Bogumila Jacksch (UWG) und die Stadträte Manfred Wesche (CDU) und Klaus Gerike (UWG).
Der Wassensdorfer Frank Hintersdorf, vor kurzem noch UWG-Mitglied, brachte es dann mit dem Ausspruch für das WfO-Quintett auf den Punkt: „Oebisfelde stellt mit über 7000 Einwohnern die Hälfte der Einwohnerzahl in der Einheitsgemeinde, ist jedoch lediglich nur mit zehn von insgesamt 28 Mandatsträgern im Stadtrat vertreten.“ Nach seinen Worten gab es zahlreiche Vorschläge, bis hin zu lokalen Beschlüssen, die entweder immer wieder vertagt wurden oder eben bei Stadtratssitzungen keine Mehrheit fanden, obwohl der Ortschaftsrat einstimmig für eine Umsetzung plädiert hatte. Als Beispiele wurde die Auflösung der Kinderbetreuungsstätte Breitenrode genannt, wo der Stadtrat keinen Aufschub gewährte, obwohl der Ortschaftsrat Chancen für den Erhalt sah, der Elternschaft so dieses Hintertürchen nicht versagen wollte. Aktuell habe der Stadtrat die Satzungen zum Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen verabschiedet, obwohl keine Eindeutigkeit durch die bevorstehende Einführung des neuen Kinderförderungsgesetzes bestand. Der Ortschaftsrat hatte dazu eine andere Auffassung. Der bisherige negative Höhepunkt in der Politik-Bilanz Oebisfelde-Weferlingen aber war, so Polep, „dass der Stadtrat an allen vorbei und noch dazu klammheimlich den Ver- und Entsorgungsvertrag mit der Oebisfelder Wasser und Abwasser GmbH kündigen wollte“. Das Scheitern benannte Polep als Glücksfall.
An solchen Stellschrauben wollen die fünf Männer als WfO-Liste mit Lokalkolorit drehen. Diese politische Ausrichtung soll „gemeinsam mit den Menschen in Oebisfelde und den dazugehörigen Dörfern erreicht werden“. Dazu soll auch ein offenes Bürgerforum gehören, das sich einmal je Quartal trifft. Polep sah es als zwingend an, dass durchgesetzt werden müsse, dass Bürger generell Rederecht in Sitzungen zu Themen erhalten müssten, die auf der Tagesordnung von Fachausschüssen, Ortschaftsräten und des Stadtrates stehen.
Die WfO-Interessenvertretung deckt mit ihrem Programm nicht mehr aber auch nicht weniger die Forderungen aller lokalen politischen Vertreter ab. Wesentlich Neues wurde Donnerstag nicht angesprochen. Allerdings hieß es von Harms, dass die WfO-Gruppierung einige Dinge zur Stadtentwicklung anders anpacken würde, da die Voraussetzungen grundlegend und mit Tiefenwirkung vorbereitet bereitliegen, um umgesetzt zu werden.