Kita-Streit: Fraktion sieht Hinhaltetaktik

Oebisfelde/Wassensdorf l Bei einem Neubau einer Krippeneinrichtung mit 50 Plätzen und jährlichen Kosten von um die 265.750 Euro belaufen sich die Kosten pro Platz auf 5314 Euro, zieht Alexander Harms eine Aufstellung der Stadt-Kämmerei heran. Er hält dagegen, dass durch die Reaktivierung der Kita Wassensdorf jährlich 40.000 Euro Gesamtkosten anfallen würden. Bei derzeit benötigten 13 Krippenplätzen wären das knapp 3100 Euro je Platz, sieht der WfO-Mann eine wirtschaftlich positive Perspektive für den Betrieb. Dieser Kosten-Nutzen-Effekt wurde vom Landkreis als unwirtschaftlich eingestuft. Harms kritisiert zudem, dass das Zahlenwerk vom Landkreis ungeprüft für die Entscheidungsfindung verwandt wird.

Weiterhin zieht sich die Stadtverwaltung aus Sicht der WfO-Stadtratsfraktion wieder auf den altbewährten Punkt zurück, dass es an Fachpersonal mangele. Dazu Harms: „Das wird sich auch nicht ändern, wenn man nur eine Standard-Stellenausschreibung schaltet und sich nicht von den anderen Anwerbern absetzt, also nur das absolute Minimum unternimmt“.

Dass der Tagesordnungspunkt „Reaktivierung der ehemaligen Kita Wassensdorfer Rabauken“ auf Antrag der Linken von der Tagesordnung genommen wurde, hält die WfO-Fraktion für fahrlässig, da so eine schnelle Lösung, Eltern einen Krippenplatz zur Verfügung zu stellen, wieder verzögert wurde.

„Ein Neubau am Lehmweg wird wohl kaum im kommenden Jahr zu realisieren zu sein“, schätzt Harms ein. Er befindet: „Die Begründung für den Antrag war hanebüchen. Aus anderen Sitzungen und der Berichterstattung des Bürgermeisters war lange bekannt, dass die Reaktivierung geprüft wird. Nun, kurz vor der Beschlussfassung, wird das von der Tagesordnung genommen. Die Begründung, dass der Ortschaftsrat beschlossen hat, das Grundstück zu verkaufen, ist kein Grund für eine Absetzung des Themas. Zudem sind die Kosten für Wassensdorf nicht im Haushalt hinterlegt. Und der Sozialausschuss soll auch noch mal ran.“

Der WfO-Stadtrat fragt, weshalb die Kosten für den Betrieb eines Neubaus durch einen freien Träger in keinem städtischen Haushaltsentwurf hinterlegt sind. Das Geld für die Container an der Grundschule Weferlingen in Höhe von 120 000 Euro zuzüglich Kosten für das Fundament und Anschlüsse wurden zwar ebenso nirgends eingeplant, stellten aber scheinbar kein Problem dar, wundert es Harms.

Aus WfO-Sicht sei das Ganze nur Hinhaltetaktik mit dem Ziel, einen freien Träger an Bord zu holen und sich auf Fernsicht der städtischen Kindergärten zu entledigen. Sinkt die Auslastung, werde kein freier Träger seine Tore schließen, sondern vielmehr eine städtische Einrichtung, wahrscheinlich eine auf dem Dorf, schätzt Harms.

„Dass der Sozialausschuss in dem ganzen Spiel eine unrühmliche Rolle spielt, weil immer noch nicht verstanden wurde, dass ein Kita-Konzept erarbeitet werden muss, wo­rin man festlegt, wie man die Kindergärten, ob städtisch oder freier Träger, entwickeln möchte, tut sein Übriges“, beklagt der WfO-Ratsherr. Harms: „Bemühungen, solch ein Konzept zu entwickeln, wurden im Ansatz von Frau Leuschner abgewürgt. Stattdessen wurden die Kindergärten besucht.“

Angelika Leuschner ist SPD-Stadträtin und Vorsitzende des Fachausschusses Schule und Soziales.