Coronavirus Polizei löst Ansammlung in Oschersleben auf
In Oschersleben (Landkreis Börde) musste die Polizei eine Personenansammlung vor einer Zulassungsstelle auflösen.
Oschersleben (vs) l In Oschersleben kam es am Dienstag (24. März) zu einer Ansammlung von Personen vor dem Gebäude der Zulassungsstelle. Durch die automatisierte Terminvergabe waren mehr Personen dort, als mit dem derzeit in der Corona-Krise zur Verfügung stehenden Personal bearbeitet werden konnte.
Dies wurde den wartenden Personen erklärt und erläutert, welche Zulassungen noch vorgenommen werden können. Da es einige Personen gab, die den Anweisungen nicht Folge leisten wollten, wurde die Polizei gerufen. Die Polizisten verdeutlichten die Situation und besagte Personen entfernten sich anschließend.
Nach Informationen des Landkreises Börde sind alle Online-Termine hinfällig. Eine Kfz-Zulassung ist nur noch als Einzelfallentscheidung möglich. "Der Schutz aller unserer Menschen vor Ansteckung hat oberste Priorität," begründet Landrat Martin Stichnoth die Entscheidung. "Ich habe in den letzten Tagen im Rahmen der Rechtsvorschriften einen Notbetrieb in Oschersleben aufrechterhalten. Den kann ich nun nicht mehr begründen."
Ab sofort gilt für den Landkreis Börde zu Kfz-Zulassungsangelegenheiten das Prinzip der Einzelfallentscheidung. Antragsteller, die einen unaufschiebbaren Grund nachweisen (zum Beispiel für Lebensmitteltransporte, für den Rettungsdienst, die Krankenversorgung oder für Pflegedienste), können unter Beachtung aller hygienischen und amtlichen Regeln einen Einzeltermin erhalten.
Dazu ist mit der jeweiligen Begründung, unter Angabe der vollständigen Kontaktdaten, ein formloser Antrag zu stellen. Der Antrag kann per Mail an strassenverkehr@landkreis-boerde.de oder per Telefax 03904 7240-53670 übermittelt werden. Außerdem stehen für die Beantragung auch alle bekannten Behördenbriefkästen des Landkreises Börde zur Verfügung. Landrat Martin Stichnoth: "Ich weiß, dass diese Maßnahme sehr einschneidend ist. Und ich werbe eindringlich um Verständnis. Es geht darum, den Wettlauf gegen die weitere Ausbreitung der Krankheit zu gewinnen. Und es geht darum, den Dienstbetrieb der öffentlichen Einrichtungen aufrecht zu erhalten."
