Kita-Beiträge werden erstattet

Oschersleben l Das Thema steht schon länger im Raum. Ende März hatte die Stadt Eltern darüber informiert, dass die Kita-Beiträge für den April nicht wie gewohnt zum ersten Tag des Monats eingezogen würden. Wer bar oder per Überweisung zahle, sollte für den April davon absehen. Bereits gezahlte Beiträge würden erstattet.

Offiziell handelte es sich zunächst um eine Verschiebung der Zahlung. Jetzt sind die Beiträge für den April komplett ausgesetzt. Dafür hat sich die Mehrheit der Stadträte jüngst entschieden. Dabei macht es keinen Unterschied, ob Kinder in einer kommunalen Einrichtung betreut werden oder ob sie eine Kita in freier Trägerschaft besuchen. Auch wer die Notbetreuung in Anspruch genommen hat, muss nicht zahlen.

Was mit den Mai-Beiträgen passiert, war in der vergangenen Woche noch nicht ganz sicher. Der städtische Pressesprecher Mathias Schulte erklärte, dass zunächst wieder die Einziehung verschoben werde. „Wir wissen, dass das Land einen weiteren Erlass vorbereitet“, erklärte Schulte. Der genaue Inhalt müsse abgewartet werden.

Zwischenzeitlich hat die Landesregierung jedoch erklärt, dass sie den Kommunen nicht erhobene Kita-Beiträge erstatten werde - und zwar sowohl für den April als auch für den Mai. Damit können Eltern ein zweites Mal auf finanzielle Entlastung hoffen.

Allerdings heißt es in der Pressemitteilung des Landes wörtlich: „Die Regelung legt fest, dass den Kommunen die Kitabeiträge für alle Kinder erstattet werden, die im Monat Mai nicht in der Einrichtung betreut werden“. Was passiert, wenn Eltern die Notbetreuung in Anspruch nehmen, wird nicht explizit erwähnt. Die Voraussetzungen dafür waren zuletzt gelockert worden.

Zum Hintergrund: Bereits seit dem 16. März sind die Kindertagesstätten im Landkreis Börde geschlossen. Am Tag davor hatte das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration Sachsen-Anhalt aufgrund der Corona-Pandemie eine entsprechende Weisung herausgegeben.

Seither ist es in Oscherslebens Kitas deutlich stiller als vorher. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, gibt es im Stadtgebiet 21 Kitas und Horte in freier und kommunaler Trägerschaft sowie zwei Tagesmütter. Alle zusammen bieten Platz für bis zu 1341 Kinder. In der ersten Woche der Notbetreuung wurden sie täglich von 35 bis 51 Jungen und Mädchen besucht. In der zweiten Woche waren es laut Verwaltung täglich zwischen 50 und 62 Kinder. „Zwischen dem 20. und dem 24. April waren es 113 bis 143 Kinder“, berichtet Christiane Klare. Sie leitet den städtischen Fachbereich „Zentrale Dienste und Soziales“.

Aus den Stadtratsunterlagen ist auch ersichtlich, um wie viel Geld es bei der Erstattung der Kita-Beiträge geht. So müsse die Stadt allein für den April mit wegfallenden Einnahmen in Höhe von 114.000 Euro rechnen.