Stadtrat Wolfgang Nehring ist Vorsitzender
Der neu gewählte Oschersleber Stadtrat hat sich konstituiert. Der Christdemokrat Wolfgang Nehring bleibt Vorsitzender.
Oschersleben l Bürgermeister Benjamin Kanngießer (parteilos) eröffnet die konstituierende Sitzung des Stadtrates mit den Worten: „Ich gratuliere Ihnen zur Wahl. Ich wünsche uns eine gute und konstruktive Zusammenarbeit.“ Dann übergab er die Leitung der Sitzung an das an Jahren älteste gewählte Ratsmitglied und damit an Jörg Gildemeister. Der Fraktionschef der FUWG verpflichtete die neu gewählten, ehrenamtlichen Stadträte, 25 Männer und drei Frauen, auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten. Schließlich stand die Wahl des neuen Stadtratsvorsitzenden an. Hier gab es nur einen Vorschlag aus den Reihen der CDU: Dr. Wolfgang Nehring. Der neue, „alte“ Vorsitzende nahm die Wahl mit den Worten an: „Ich sehe mit diesem Amt eine besondere Herausforderung. Das Vertrauen möchte ich auch rechtfertigen. In der vergangenen Legislaturperiode habe ich ja bereits geübt. Ich sehe mich als Vermittler zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung. Unser gemeinsames Ziel sollte es sein, die Stadt voran zu bringen. Probleme sollten wir offen ansprechen und diskutieren.“
Als neu gewählter Stadtratsvorsitzender teilte Wolfgang Nehring mit, dass der künftige Stadtrat aus fünf Fraktionen besteht. Die stärksten Fraktionen sind die CDU und SPD. Ihnen gehören jeweils acht Mitglieder an. Zur CDU „gesellte“ sich Einzelbewerber Björn Löffner, die SPD wird von Dave Gerecke (Bündnis 90/Die Grünen) und Nico Haase („Wir für Emmeringen“) verstärkt. Die FUWG hat sechs Mitglieder, die Partei Die Linke und die AfD jeweils drei.
Ein wichtiger Tagesordnung dieser konstituierenden Sitzung war die Entscheidung über Wahleinsprüche und die Gültigkeit der Wahl. Gegen das Ergebnis der Stadtratswahl hat am 14. Juni das Mitglied des Wahlausschusses, Stephan Junglas, Einspruch eingelegt. Das endgültige Wahlergebnis war am 12. Juni im Amtsblatt der Stadt Oschersleben veröffentlicht worden. Der Einspruch von Stephan Junglas richtet sich gegen das Ergebnis der Briefwahl. Der Einspruch wurde mehrheitlich zurückgewiesen. „Eine nochmalige Auszählung der Briefwahl hätte keine Änderung des Wahlergebnisses gebracht“, so Wahlleiter Gerd Ludwig. Mit der Zurückweisung des Wahleinspruches ist Wahl des Stadtrates gültig. Wie auch die Wahl der Ortschaftsräte nach dem Beschluss des Stadtrates in Altbrandsleben, Alikendorf, Beckendorf, Kleinalsleben, Groß Germersleben, Hadmersleben, Hornhausen, Hordorf, Klein Oschersleben, Peseckendorf und Schermcke gültig sind. Dem Wahleinspruch des Wahlleiters gegen die Wahl des Ortschaftsrates Ampfurth hat der Stadtrat stattgegeben. Die Wahl muss wiederholt werden. Mehr dazu wird die Volksstimme nach der Konstituierung der Ortschaftsräte, die heute abgeschlossen wird, berichten.
Mehrheitlich hat der Stadtrat die Änderung der Geschäftsordnung beschlossen. Zahlreiche Änderungswünsche der AfD Fraktion wurden abgeschmettert. Wie auch der Fakt, die Ladungsfrist auf 14 Tage zu erhöhen. Es bleibt bei acht Tagen.
Geändert wurde auch die Hauptsatzung. „Viele Änderungen sind in die bisherige Satzung bereits eingearbeitet, mit der neuerlichen Änderung werden gültige Rechtsgrundlagen eingearbeitet. Ebenso solle dem Wahlergebnis Rechnung getragen werden. Wir haben künftig zwei gleich große Fraktionen. Daher schlagen wir vor, die Zahl der Ausschussmitglieder für den Bau- und Sozialausschuss auf jeweils zehn zu erhöhen“, erläuterte Matthias Steffen, Leiter des Ratsbüros. Die aktuell am Dienstag beschlossene Hauptsatzung könnte erneut in naher Zukunft geändert werden. „Wir planen die Wiederbelebung des Finanzausschusses. Näheres können wir dazu noch nicht sagen. Wir sind in der Klärungsphase“, teilt der Chef der FUWG-Fraktion in der Diskussion um die zu ändernde Hauptsatzung mit.
