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Wahlforum Acht Kandidaten im Wahl-Check

Acht Bewerber, die am 26. Mai in den Oschersleber Stadtrat gewählt werden wollen, haben sich im Volksstimme-Wahlforum ausfragen lassen.

Von Sebastian Pötzsch 18.05.2019, 01:01

Oschersleben l Von Volksstimme-Redakteurin Yvonne Heyer um Vorstellungen der eigenen Person gebeten, antwortete Torsten Schubert von der CDU, seine Partei im Stadtrat werde für eine Politik der Einigkeit stehen. Nach 35 Jahren im Oschersleber Stadtrat werde er dafür sorgen, dass junge Leute nachziehen.

Ebenfalls im Podium Platz genommen hatte Uwe Krause für die AfD. Der gelernte Holzmodellbauer will die neue Fraktion führen. Er möchte sich für mehr Barrierefreiheit und bessere Fußwege einsetzen sowie für die Abschaffung der Kita-Gebühren.

Für Manfred Nörthen ist in den vergangenen Jahren in Oschersleben viel erreicht worden. So habe sich die finanzielle Situation der Stadt erheblich verbessert, es könne sogar auf Rücklagen zurückgegriffen werden. Diese sollte in Infrastruktur wie Fußwege, Radwege und Straßen investiert werden. Er unterstütze die Pläne für das künftige Jugendzentrum.

Olaf Pankow, erst seit fünf Jahren im Stadtrat und mittlerweile Fraktionsvorsitzender der SPD, sagte, er habe viel lernen müssen und mit seiner Partei einiges erreicht. Er wolle mit anderen Parteien zusammenarbeiten, „schließlich geht es um das Wohl der Bevölkerung.“

Ludwig Klamm will sich mit Bündnis 90/Die Grünen vor allem um die Kinder- und Jugendarbeit sowie um bessere Radwege sowie Elektro-Tankstellen für Autos und Fahrräder kümmern.

Thomas Ulrich von der FDP hat nur wenig Erfahrung in der Kommunalpolitik, wie er verrät. Dennoch wolle er sich für niedrigere Regenwassergebühren sowie Breitband einsetzen. Letzteres würde nicht für jede Ortschaft angeboten.

Jörg Gildemeister von der FUWG will die Entwicklung der Stadt voranbringen und ebenfalls die Ortsteile stärken.

Nico Haase, bisher einziger Vertreter der Wählergruppe „Wir für Emmeringen“ im Oschersleber Stadtrat, betont, dass sein Stadtteil eben kein Ortsteil von Oschersleben ist. „Emmeringen war unterrepräsentiert“, deswegen sei die Wählergruppe für fünf Jahren gegründet worden. „Ich wünsche mir einen respektvollen Umgang zwischen der Verwaltung, dem Stadtrat und dem Bürgermeister“, sagte Haase.

Dann konnten die Zuhörer ihre Fragen stellen. So bat Jürgen Lodahl aus Emmeringen um Stellungnahmen zu den derzeit viel diskutierten Straßenausbaubeiträgen. Olaf Pankow stellte klar, dass diese Frage auf Landesebene zu klären ist. Seine Partei sei bemüht, die Beiträge abzuschaffen. Für Torsten Schubert ist klar: Auch bei Abschaffung der Beiträge muss das Geld irgendwo herkommen. Eine Kofinanzierung muss stehen, erst dann könnten die Beiträge fallen. Für Manfred Nörthen ist klar, dass viele Hausbesitzer nicht das Geld für Straßenausbau vor der eigenen Haustür aufbringen könnten. Das Land sollte klären, wo das Geld für die Abschaffung herkommt. Jörg Gildemeister sagt, die FUWG will die Gebühren nicht, „wir müssen sie aber machen, wenn auch moderater.“ Für Nico Hasse ist klar: Das Land muss gesetzliche Grundlagen schaffen, der Stadtrat könne wenig machen. Auch für Ludwig Klamm und Uwe Krause gehören die Gebühren abgeschafft. Ulrich ist grundsätzlich für eine Entlastung der Bürger, jedoch müsse die Infrastruktur gepflegt und erhalten bleiben, die Gelder effizienter verwendet werden.

Dann bat Zuhörer und Stadtrats- sowie Kreistagsmitglied Wolfgang Zahn (SPD) die Podiumsmitglieder um Stellungnahmen zum von vielen geforderten Kreisverkehr an der Schermcker Straße. An Uwe Krause gewandt wollte der Lokalpolitiker wissen, wie er denn die Abschaffung der Kita-Gebühren finanzieren will. Er habe noch keinen Einblick in den Haushalt der Stadt, doch die Beiträge sollten vom Bund kommen, erklärte Krause.

Später von Katrin Klenke noch einmal zu Kita-Gebühren befragt, sind Nico Haase, Torsten Schubert und Olaf Pankow für die Beibehaltung, um eine Betreuung auf hohem Niveau gewährleisten zu können. Ludwig Klamm ist für die Abschaffung, während Thomas Ulrich und Jörg Gildemeister wenig Spielraum dafür sehen.

Zum Kreisverkehr sagte Uwe Krause, wenn das Verkehrsaufkommen an der Schermcker Straße hoch ausfalle, „ist er eine gute Sache.“ Jedoch sollte der Bahnübergang in der Kleinen Anderslebener Straße wieder für den Autoverkehr freigegeben werden. Für Thomas Ulrich und Jörg Gildemeister ist ein Kreisverkehr grundsätzlich eine gute Sache, laut Ludwig Klamm hätte das Projekt parallel mit dem Tunnelbau umgesetzt werden müssen. Nico Haase würde eine bessere Ampelführung zunächst reichen. Würde ein Kreisverkehr gebaut, hätte Oschersleben für lange Zeit eine weitere Baustelle. Olaf Pankow erinnerte daran, dass die Stadt einen Kreisverkehr nicht beschließen könne, handelt es sich doch um eine Bundesstraße. Für Torsten Schubert ist ein Kreisverkehr die favorisierte Lösung, zunächst soll jedoch ein Kreisverkehr an der Friedrichstraße realisiert werden. Manfred Nörthen erinnerte daran, dass der Bund seit 1998 das hohe Verkehrsaufkommen in der Schermcker Straße kenne, bis heute jedoch nicht gebaut hat.

Dann fragte AfD-Kreisvorsitzender Steffen Schröder, was die Ratsherren tun wollen, um Bürgernähe und Vertrauen zurückzuholen. „Wir sollten nicht ständig über Negatives reden, sondern vor allem über das Positive, dann kriegen wir die Akzeptanz wieder hin“, sagte Torsten Schubert. Er fordere seine Mitarbeiter auf, zur Wahl zu gehen. Olaf Pankow will mit den Leuten reden, Probleme anhören und diese in den Stadtrat geben. Außerdem warb er für ein sogenanntes Bürger-Budget: 50 000 Euro sollen für Projekte von Vereinen, Institutionen und Privatleuten zur Verfügung gestellt werden. Für Jörg Gildemeister sind die Bürger selbst verantwortlich, zur Wahl zu gehen. „Wer nicht wählt, lässt andere Bürger den Rat wählen.“ Für Nico Haase sind es die Wahlkampfversprechen auf den Plakaten der Parteien, die nicht einzuhalten sind und den Frust bei den Bürgern verursachen. Ludwig Klamm fordert mehr Basisdemokratie beispielsweise durch ein Jugendparlament, dessen Ideen den Weg in den Stadtrat schaffen. Thomas Ulrich meinte, dass Basisdemokratie in den Ortschaftsräten nicht ankäme, viele Probleme seien zu lösen. Uwe Krause hat kein generelles Konzept. „Alle Parteien hängen ihre Lügen an den Mast, das ist Wahlkampf“, sagte das AfD-Mitglied. Manfred Nörthen dagegen fordert mehr Ehrlichkeit im Stadtrat. Allerdings seien Bürger kaum bei Stadtratssitzungen präsent, obwohl sie hier ihre Forderungen und Fragen stellen könnten.

„Wo sehen sie Oschersleben in fünf Jahren?“ lautete die letzte Frage der Volksstimme-Redakteurin Yvonne Heyer. Für Manfred Nörthen ist dann die Schwimmhalle fertig und das Jugendzentrum. „Ich hoffe, dass dann auch einige Straßen und Fußwege ausgebaut sind“, so der Linke-Fraktionschef. Dem schloss sich Torsten Schubert an. Er hoffe zudem, dass mehr Firmen unterstützt worden sind und diese für Arbeit sorgen. Olaf Pankow hofft auf familienfreundlichere Kitas und Schulen. Zudem sollten die Ortschaftsräte zufriedener sein. Nico Haase sieht einen Kunstrasenplatz im Jahnstadion und hofft, dass die Stadtratssitzungen wieder mittwochs stattfinden und mit Geschick gehandelt werde. „Wir werden in fünf Jahren die kinderfreundlichste Stadt in Sachsen-Anhalt sein“, meinte Ludwig Klamm. Thomas Ulrich sieht ebenfalls die Ortschaftsräte gestärkt und Uwe Krause denkt an eine Belebung des Marktes und hofft, im Rat mit allen Fraktion vereint arbeiten zu können.

Übrigens: Björn Löffler wird als einziger Einzelkandidat für den Oschersleber Stadtrat kandidieren und wurde daher nicht zum Volksstimme-Forum eingeladen.