Kommunalpolitik
Aus CDU werden „Freie Stadträte“: Warum sich Osterburger Fraktion umbenennt
Die CDU ist ab sofort nicht mehr im Osterburger Stadtrat vertreten. Grund: Die bisherige CDU-Fraktion hat sich in „Freie Stadträte“ umbenannt. Warum sich die acht Mitglieder zählende und damit größte Fraktion von den Christdemokraten gelöst hat, darüber sprach Nico Maß mit Fraktionschef Michael Handtke.
Volksstimme: Die bisherige CDU-Fraktion des Osterburger Stadtrates hat sich umbenannt. Warum? Michael Handtke: Kein einziges Mitglied der Fraktion ist Mitglied der CDU. Mit mir hat die CDU ihr letztes Parteimitglied in dieser Fraktion verloren. Es besteht kein Bezug zur Partei CDU, weder zum Ortsverband noch weitergehend. Ein Austausch zu stadtpolitischen Sachthemen findet seit langem nicht statt. Wir sind als Fraktion an einer sach- und zielorientierten Arbeit im Stadtrat interessiert. Dafür stehen viele Fraktionsmitglieder seit Jahren, völlig unabhängig davon ob eine CDU-Mitgliedschaft bestand oder nicht. Insofern können wir unsere Arbeit im Stadtrat auch ohne die Bezeichnung als CDU-Fraktion ergebnisorientiert fortsetzen.
Wie ist die Entscheidung abgelaufen? Waren alle Fraktionsmitglieder beteiligt? Innerhalb einer Fraktionssitzung haben wir die verschiedenen Gedanken zum Umgang mit diesem Thema ausführlich erörtert. Jedes Fraktionsmitglied ist zu Wort gekommen und wir haben das Für und Wider abgewogen. Im Ergebnis steht, dass der Bezug zu einer CDU für die Fraktionsmitglieder nicht zu spüren ist und uns der Wille an einer sachgerechten Politik und Entwicklung der Einheitsgemeinde eint.
Es gibt den Vorwurf, dass mit dieser Entscheidung die Wähler der Einheitsgemeinde brüskiert werden. Schließlich sind die meisten Fraktionsmitglieder 2019 als Personen auf der CDU-Wahlliste in den Stadtrat gewählt worden. Was entgegnen Sie darauf? Dieser Vorwurf ist schlussendlich nicht ganz korrekt. Kommunalwahlen auf dieser Ebene sind zum großen Teil Personenwahlen. Für die CDU haben wir in den letzten Jahren immer ein sehr starkes, ausgewogenes Kandidatenfeld aufstellen können. Diese Kandidaten sind nicht der CDU wegen auf der Liste angetreten, sondern aufgrund starker Netzwerke und sachgetriebener Interessen zum Wohle der Einheitsgemeinde. Auch richtig ist, dass ein Listenergebnis nichts mit der Fraktionsbildung zu tun hat. So haben wir das frühere SPD-Mitglied Rainer Moser in unsere Fraktion aufgenommen. Und ich möchte noch auf ein anderes Beispiel verweisen: Im Osterburger Stadtrat haben sich auch der Stadtrat der FDP und der Grünen zu einer gemeinsamen Fraktion zusammengetan.
Der neue Name „Freie Stadträte“ klingt fast schon wie Freie Wähler. Führt der Weg der Fraktion zu dieser Partei, der sich ja auch der Osterburger Bürgermeister Nico Schulz angeschlossen hat? In erster Linie wollen wir uns nun erstmal von einer Partei lösen und unsere Arbeit im Stadtrat fortsetzen.
Und kommt für Sie persönlich nach der CDU eine andere Partei in Frage? Ich habe mich den Freien Wählern angeschlossen. Es war für mich durch den inhaltlich kommunalen Ansatz dieser Partei ein logischer Schritt.
