Erste Sitzung Der Stadtrat formiert sich
Der Osterburger Stadtrat hat sich konstituiert. Die Politiker stellten personelle Weichen. Und sie machten den Rat bürgerfreundlicher.
Osterburg l Es ist ein Achtungszeichen, das die neu formierte Fraktion Grüne/FDP gesetzt hat. Denn das Ansinnen von Mathias Fritze und David Elsholz, den Stadtrat zukünftig ein Stück weit bürgerfreundlicher zu gestalten, ist aufgegangen. Zukünftig sind im Osterburger Stadtrat auch Einwohnerfragen zu Themen zugelassen, die bei der Versammlung auf der Tagesordung stehen. Dieser Antrag der Grüne/FDP-Fraktion wurde von insgesamt zehn Stadträten unterstützt. Dies bedeutete die Mehrheit, da sich drei Politiker enthielten, lediglich acht Mandatsträger stimmten dagegen.
Bürgermeister Nico Schulz hatte vor der Entscheidung für die bisherige Regelung plädiert. Einwohner hätten schon per beratenden Ausschüssen oder Ortschaftsratssitzungen genügend Spielraum, zu den aktuellen Themen auf der Tagesordnung zu fragen. Zudem führe er einmal monatlich Einwohnerversammlungen durch, die Bürger ebenso für Fragen nutzen könnten, nannte er ein weiteres Beispiel. CDU-Fraktionschef Michael Handtke stimmte ihm zu und verwies darauf, „dass ein Thema schon einen langen Weg hinter sich hat, wenn es im Stadtrat behandelt wird. Dann ist es schon durch Ausschüsse gegangen, bei denen sich die Bürger äußern können.“ Allerdings zeige die Erfahrung auch, „dass das Infobedürfnis der Bürger zu den Stadtratssitzungen entsteht“.
Sein Vorschlag, zukünftig den Stadtratsvorsitzenden oder den Rat von Fall zu Fall entscheiden zu lassen, ob Einwohner zu einem Thema Fragen stellen können, stieß unter den Mandatsträgern aber auf wenig Gegenliebe. „Entweder lassen wir diese Fragen generell zu. Oder gar nicht“, äußerte sich beispielsweise Horst Janas. Die Mehrheit stimmte schließlich für das Zulassen der Fragen. Eine Aufgabe, die Torsten Werner (CDU) übernimmt. Er wurde am Mittwochabend einstimmig zum neuen Stadtratsvorsitzenden gewählt. Der Wasmerslager hatte als einziger für das Spitzenamt des Osterburger Parlamentes kandidiert, weil die übrigen Fraktionen die Gepflogenheit akzeptierten, der größten Fraktion den Stadtratsvorsitzenden zuzugestehen. Sein erster Stellvertreter ist Horst Janas (Die Linke) aus der zweitgrößten Fraktion. Auch diese Entscheidung fiel am Mittwochabend einstimmig.
