Corona kostet Osterburg Geld

Osterburg l Der Kämmerei flatterten in den zurückliegenden Tagen diverse Schreiben mit ähnlich lautendem Inhalt ins Haus. Schriftstück für Schriftstück wurde die Einheitsgemeinde vom Finanzamt Stendal über Änderungen bei den Gewerbesteuer-Vorauszahlungen verschiedener Unternehmen informiert. „Sie wurden auf Null gesetzt“, sagt Kämmerer Detlef Kränzel. Die eigentlich fest eingeplanten Einnahmen, auf die Osterburg jetzt verzichten muss, addieren sich mittlerweile auf rund 1,3 Millionen Euro. „Das ist aber nur ein Zwischenstand, keine Endsumme“, macht der Kämmerer deutlich.

Eine Folge der Corona-Krise. Und nicht die einzige. Die Pandemie wirke sich auch auf andere Haushaltsstellen aus. So fallen die Einnahmen aus den Parkplatzgebühren deutlich geringer aus. An der Breiten Straße verzichtet die Kommune derzeit freiwillig auf die Gebühren, um mehr Menschen zum Einkaufen in der Innenstadt zu animieren, „aber auch in den Wochen vor Wiedereröffnung der Geschäfte haben wir kaum Parkplatzgebühren eingenommen“, sagt Kränzel. Zudem brechen die Erlöse aus der Vergnügungssteuer weg, weil Spielsalons und Co seit Mitte März geschlossen sind. Nutzungsgebühren für die Dorfgemeinschaftshäuser bleiben aus, da die dörflichen Begegnungsorte in den zurückliegenden Wochen nicht mehr für Feiern gebucht werden konnten. Nicht zuletzt wirkt sich die Corona-Krise auf die Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in den Tagesstätten und Horten aus. Das Land hat zwar für den Monat Mai Elternbeiträge übernommen. Aber ausschließlich für Kinder, die zu Hause bleiben mussten. Weil der Stadtrat beschlossen habe, auch den Eltern der notbetreuten Kinder für den Mai keine Beiträge in Rechnung zu stellen, stopft die Einheitsgemeinde das so entstandene rund 15 000 Euro große Finanzloch mit eigenen Mitteln.

Auch in den Ausgaben schlägt sich die Pandemie nieder. So habe die Einheitsgemeinde bislang rund 10 000 Euro in Hygiene- und Schutzmaßnahmen investiert. Von Spuckschutzwänden für besucherrelevante Bereiche, Mund-Nasen-Schutz für bürgernah agierende Mitarbeiter und Feuerwehrleute bis hin zu Desinfektionsmittel reiche die Palette der Anschaffungen, die durch die Corona-Krise nötig wurden, zählt Detlef Kränzel auf.

Dass Osterburg im Gegenzug durch den corona-bedingten Ausfall des Stadt- und Spargelfestes gespart habe, lässt der Kämmerer auch nicht stehen. So seien die für das Fest verpflichteten Schausteller für bereits erbrachte Leistungen zu entschädigen. Zum anderen wären vereinzelt aber auch Sponsorengelder von der Stadt zurückgefordert worden, die sonst zur Festfinanzierung beigetragen hätten.

Gravierende Einnahme-Ausfälle, ungeplante Ausgaben, das wirkt sich beträchtlich auf den Haushalt aus. In eine finanzielle Notlage gerate die Kommune aber trotzdem nicht, stellt Detlef Kränzel klar. Vielmehr halte die Einheitsgemeinde an allen Investitionen im Umfang von insgesamt vier Millionen Euro fest, die sie für dieses Jahr auf dem Zettel habe. Es handele sich durchweg um langfristig angedachte Vorhaben, „die wir auch wie geplant umsetzen wollen“, begründet der Kämmerer. Noch dazu würden diese Investitionen Aufträge für die Wirtschaft bedeuten. Und die hätten die Unternehmen gerade dringend nötig. „Wir dürfen ihnen das Leben nicht zusätzlich erschweren und sollten deshalb auch nicht bei den Investitionen kürzen“, rät Kränzel.

Haushaltsposten im sogenannten Aufwandsbereich des Haushaltsplans kommen dagegen auf den Prüfstand. Dort soll noch einmal genauer geschaut werden, ob tatsächlich alle Maßnahmen wie im Etat veranschlagt umzusetzen seien. Oder ob es Einsparmöglichkeiten gebe. Wie möglicherweise bei der Unterhaltung der kommunalen Straßen oder Pflegemaßnahmen im grünen Bereich, beide Etatposten wurden 2020 im Vergleich zu den vorhergehenden Jahren deutlich aufgestockt. „Trotzdem darf das Einsparen nicht dazu führen, dass draußen noch mehr kaputt geht“, schränkt Kränzel ein.

Der Kämmerer ist zuversichtlich, dass Osterburg ohne zusätzliche Kreditaufnahme durch die Corona-Krise kommt. Von einer Erhöhung der Grundsteuern oder diverser anderer Gebühren, die die Kommune über ihre Satzungen für verschiedene Aufgaben einfordert, ist aus dem Rathaus ebenso nichts zu vernehmen. Ganz im Gegenteil: „Solche Erhöhungen werden nicht nötig sein“, sagt Bürgermeister Nico Schulz. Weil die Kommune verantwortungsbewusst gewirtschaftet habe, sei sie ausreichend liquide aufgestellt, bis nach dem Ende des Wirtschaftsjahres und dem Feststellen der Jahresergebnisse bei den Unternehmen die tatsächlichen Gewerbesteuern auf dem Tisch liegen. Für Schulz ist nicht ausgemacht, dass sich das Minus am Ende so darstellt, wie die aktuellen Ausfälle bei den Vorauszahlungen in Höhe von 1,3 Millionen Euro glauben lassen. „Ich habe mit mehreren großen Unternehmen gesprochen, demnach sahen sie alle keine wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Dass einige trotzdem Stundungsanträge gestellt und Vorauszahlungen abgesetzt haben, passt nicht zusammen.“

Abseits davon scheint zudem absehbar, dass Bund und Land den Kommunen bei der finanziellen Bewältigung der Krise unter die Arme greifen. „Sie werden sicher nicht aus der Pflicht herauskommen, Unterstützung zu leisten“, sagt Kämmerer Detlef Kränzel. Wer aber glaube, „dass beide alle unsere Ausfälle kompensieren, trägt eine rosarote Brille.“ Sicher seien die Kommunen unverschuldet in die schwierige Situation geraten. „Aber das können der Bund und das Land ja auch für sich sagen.“