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Neue Straße Erschließung stößt auf Gegenwind

Die Erschließungspläne für die Neue Straße in Flessau geraten ins Schlingern. Im Bauausschuss fand sich keine Mehrheit für das Projekt.

Von Nico Maß 23.01.2019, 00:01

Osterburg/Flessau l Am Ende der Debatte standen den drei Ja-Stimmen für die Erschließung am Montagabend ebenso viele Ablehnungen gegenüber, zwei weitere Stadtpolitiker enthielten sich. Den Grund für ihr „Nein“ erklärten Torsten Werner (CDU) und Horst Guse (Die Linke) noch vor der Abstimmung: Wenn die Erschließung der Anliegerstraße von den dort lebenden Einwohnern einhellig abgelehnt wird, „macht das Vorhaben keinen Sinn, selbst wenn es Fördergelder gibt. Wir müssen kein Geld für eine Straße ausgeben, die dort keiner will“, sagte Werner. „Wenn die Anwohner das nicht wollen, ist das Ende der Fahnenstange erreicht“, schlug Horst Guse in die gleiche Kerbe.

Wie ihre Ausschusskollegen hatten sich die beiden Politiker wenige Momente zuvor überzeugen können, dass sich die Ablehnung des Vorhabens faktisch durch sämtliche Wohngrundstücke des unbefestigten Teilstückes der Neuen Straße zieht.

Mehrere Betroffene saßen als Gäste im Bauausschuss und nutzten die Einwohnerfragestunde, um sich gegen die Erschließung auszusprechen. Anwohnerin Jessica Helmke äußerte dabei auch ihre Enttäuschung, dass der Straßenbau jetzt wieder auf die Tagesordnung gerückt ist, „obwohl uns vor zwei Jahren nach einem ersten Anlauf gesagt wurde, dass die Sache vom Tisch ist.“

„Der Situation hat sich verändert. Jetzt sind uns für das Vorhaben Fördergelder zugesagt worden“, begründete Bauamtsleiter Matthias Köberle den erneuten Anlauf, der zudem vom Flessauer Ortschaftsrat gebilligt worden sei und nicht zuletzt den Kritikpunkten der Anwohner Rechnung trage. Nach den Vorstellungen aus dem Osterburger Rathaus soll die Fahrbahn lediglich 3,50 Meter breit sein. Eine Ausschilderung als „Spielstraße“ oder Aufpflasterungen könnten den verkehrsberuhigten Charakter der Anliegerstraße zusätzlich unterstreichen. Schließlich dürfte ein Abwinkeln der Einfahrt im Kreuzungsbereich an der Lebenshilfe-Kita verhindern, dass ungehindert durch die Neue Straße gerast werden kann. Weil die Kommune in Sachen Fahrbahn nur eine Tragdeckschicht plant und möglichst minimalistisch bauen will, sollen sich die entstehenden Kosten auch in Grenzen halten. Aktuell geht die Kommune bei Baukosten von 554.000 Euro für die gesamte Straße (davon 350.000 Euro Fördergelder) davon aus, rund 27.000 Euro als Erschließungsbeiträge auf die Grundstückseigentümer am unbefestigten Teilstück umzulegen.

Dass im Zuge dieser Arbeiten auch der bestehende Gehweg zurückgebaut werden soll und zudem eine Verbindung zum nahe gelegenen Dorfgemeinschaftshaus (Sportlerheim) anvisiert ist, stieß im Ausschuss auf heftige Kritik. So verwies der sachkundige Einwohner Martin Schröder auf den guten Zustand des erst nach der Wende entstandenen Bürgersteiges. „Dass ein intakter Gehweg weggerissen werden soll, erschließt sich mir nicht.“ Auch die Verbindung zum Gemeinschaftshaus sei nicht sinnvoll, zeigte Schröder auf einen längst bestehenden Pflasterweg, der faktisch parallel zur Neuen Straße zum Sportlerheim führt. „So wird Geld rausgeschmissen für Sachen, die wir nicht brauchen“, fasste Schröder zusammen. Auch Wilhelm Rehhagen sprach sich dafür aus, den Bürgersteig zu erhalten. „Dieser gute Gehweg darf nicht weg.“ Köberle sagte daraufhin zu, den Sachverhalt mit dem Gehweg noch einmal zu prüfen.

Anders als beim unbefestigten Teilstück der Neuen Straße sind die Ausbaupläne für den Abschnitt zwischen Grundschule und Lebenshilfe-Kita bislang einhellig gewollt. Der könnte allerdings nicht unabhängig von der umstrittenen Erschließung über die Bühne gebracht werden. Mit dieser Aussage korrigierte Bauamtsleiter Matthias Köberle am Dienstag seine zuvor im Bauausschuss geäußerte Ansicht. Denn nach Rücksprache mit dem Fördermittelgeber im Amt für Landwirtschaft, Flurneuordnung und Forsten erfuhr Köberle, dass die Maßnahme nur im Gesamtumfang mit der erhofften finanziellen Unterstützung rechnen darf.

Für den Ausbau-Abschnitt zwischen Grundschule und Kita, der mit einer fünf Meter breiten Straße sowie einen 1,50 Meter breiten Gehweg ausgestattet wird (die Fahrbahn soll das gleiche Pflaster erhalten wie die Straße Am Bahnhof), mahnte Wilhelm Rehhagen eine Änderung an. Vor der Kindertagesstätte müssten Pkw-Parkplätze eingerichtet werden, forderte er ein. Gegenwärtig sehen die Planungen der Kommune dort keine Stellflächen vor.