Bürgermeisterwahl Stadtrat berät nichtöffentlich
Die Entscheidung, ob die Hansestadt Rechtsmittel gegen das Blümel-Urteil einlegt, soll nichtöffentlich verhandelt werden.
Salzwedel l Und zwar in der Sitzung des Salzwedeler Stadtrats am Mittwoch, 24. Februar, 18 Uhr, im Kulturhaus. Das bedeutet unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dem Vernehmen nach sollen verfahrensrechtliche Gründe hinter der Entscheidung stehen. Sabine Blümel war in dem Urteil mit einer Stimme Vorsprung zur Bürgermeisterin Salzwedels erklärt worden.
Das Vorgehen sorgte bei einigen Kommunalpolitikern nicht nur für Kopfschütteln, sondern auch für ungläubiges Staunen und Unverständnis. Schließlich habe die Salzwedeler Bevölkerung ein Recht darauf, dass diese für Salzwedel so wichtige Personalie öffentlich verhandelt und diskutiert wird. Und auch, wie welche Fraktion oder welches Stadtratsmitglied abgestimmt haben. Schließlich sei die Verhandlung in Magdeburg auch öffentlich gewesen. Deshalb wollen verschiedene Stadträte in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses das Thema ansprechen.
Anfang Februar hatte Gerd Schönfeld in seiner Eigenschaft als Stadtratsvorsitzender in Absprache mit der Verwaltung das weitere Vorgehen festgelegt (die Volksstimme berichtete). Und das sah eine Entscheidung in der Sitzung am 24. Februar vor. Dass dies nichtöffentlich geschehen soll, davon war damals keine Rede.
Zudem war geplant, Anfang März eine Stadtratssitzung einzuberufen, in der Sabine Blümel zur Bürgermeisterin der Hansestadt Salzwedel ernannt werden soll.
