Kohl-Straße noch nicht auf dem Plan

Salzwedel l Beide haben zwar nie einen Fuß in die Hanse- und Baumkuchenstadt gesetzt, trotzdem könnte es durchaus sein, dass bald eine Straße oder vielleicht auch ein Platz nach ihnen benannt wird. Gemeint sind die beiden verstorbenen Altkanzler der Bundesrepublik Deutschland Helmut Schmidt (SPD) und Helmut Kohl (CDU). Denn die örtliche CDU kann sich durchaus vorstellen, eine Straße nach Altkanzler Helmut Kohl zu benennen. Dann dürfte die SPD mit Helmut Schmidt nachziehen.

Zwei Politiker, die unterschiedlicher nicht hätten sein können. Der Sozialdemokrat Schmidt (23. Dezember 1918 bis 10. November 2015), der sich bereits als Krisenmanager bei der Sturmflut 1962 einen Namen gemacht hat, und der Christdemokrat Kohl (3. April 1930 bis 16. Juni 2017), der am 1. Oktober 1982 durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt dessen Nachfolger wurde. Und zwar mit den Stimmen von CDU, CSU und der Mehrheit der FDP-Fraktion um Hans-Dietrich Genscher.

Die CDU Sachsen-Anhalt hat dazu aufgerufen, Straßen oder Plätze im Bundesland nach dem „Kanzler der Einheit“ zu benennen. Bislang ist dazu – zumindest in der Stadtverwaltung Salzwedel – noch kein Antrag eingegangen, sagt Andreas Köhler, bei der Stadt zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. Der Wunsch, eine Straße oder einen Platz einen bestimmten Namen zu geben, ist nicht nur durch die im Stadtrat vertretenen Parteien oder Gruppierungen möglich; auch Bürger könnten sich mit einem solchen Ansinnen an die Verwaltung wenden. „In den vergangenen zehn Jahren ist mir aber nicht bekannt, dass ein derartiger Antrag gestellt wurde“, sagte Köhler. Im Fall des Falles, sollte das Ansinnen also konkret werden, muss im Übrigen der Stadtrat entscheiden.

Peter Fernitz, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Salzwedel und Mitglied der Kreistagsfraktion, kann sich durchaus vorstellen, dass seine Partei in dieser Frage aktiv wird. „Wir spielen mit dem Gedanken, einen derartigen Antrag zu stellen.“ Darüber müsse allerdings noch genauer gesprochen werden. Frühestens nach der Sommerpause wolle sich die CDU in Salzwedel in dieser Frage positionieren. Allerdings kommt für Fernitz keine Umbennung einer bislang vorhandenen Straße in Frage, wenngleich er nichts gegen einen neuen Namen für die Ernst-Thälmann-Straße hätte. Dies sei allerdings zu kostenintensiv und deshalb nicht umzusetzen. Vielmehr denkt Fernitz an eine Helmut-Kohl-Straße – vermutlich in einem neuen Baugebiet der Hansestadt.

Für Norbert Hundt, Vorsitzender des Salzwedeler Ortsvereins der Sozialdemokraten, steht fest: Sollte die CDU einen Antrag auf eine Helmut-Kohl-Straße stellen, dann sei klar, dass in diesem Zusammenhang auch die Verdienste Helmut Schmidts gewürdigt werden müssten. Hundt könne sich zwar gut vorstellen, die Ernst-Thälmann-Straße umzutaufen; allerdings sei dies eine „schwierige Sache“. Für die Anwohner sei dies mit erheblichen Unannehmlichkeiten und Kosten verbunden. Schließlich müssten sie neue Ausweise beantragen. Deshalb sei dies für Hundt keine Option. Allerdings könnte bei der Erschließung neuer Straßen darüber nachgedacht werden.

Übrigens: Sollte tatsächlich der Vorschlag, eine Straße umzutaufen, erfolgen, werden die Anwohner in diesem Zusammenhang nicht befragt. Das bedeutet, sie haben auch kein Mitspracherecht. Das führte in Teilen des Landes bereits zu Ärger, beispielsweise in der niedersächsischen Landeshauptstadt Hannover. Dort sträubten sich die Anwohner der Hindenburgstraße gegen jede mögliche Umbenennung. Sie sammelten Unterschriften und gründeten eine Bürgerinitiative.