Diskussion Zukunft des Waldbades Liesten offen
Gibt es noch Hoffnung für das Waldbad Liesten? Noch ist offen, ob es einen Vertrag zwischen Stadt und Förderverein geben wird.
Salzwedel/Liesten l Wie die notwendigen Arbeiten im Waldbad Liesten finanziert werden könnten, darüber hat sich die Stadtratsfraktion Die Linke Gedanken gemacht. „Ich wollte den Tagesordnungspunkt eigentlich so nicht zulassen. Denn es sind Bedingungen an den Antrag geknüpft, für die der Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel (Wobau) eine Entscheidung treffen muss“, sagte Ausschussvorsitzender Arne Beckmann (Fraktion Land bis Stadt) zu Beginn der städtischen Finanzausschusssitzung am Mittwochabend. Es sei ihm nicht bekannt, dass eine höhere Gewinnausschüttung von diesem beschlossen worden sei.
Denn genau darauf zielt der Antrag von Die Linke an: dass die Wobau statt 250.000 Euro in diesem Jahr einmalig 500.000 Euro der Stadt als Gewinnausschüttung zur Verfügung stelle, damit die Sanierung des Liestener Bades in Angriff genommen werden könne. „Das ist für mich ein bisschen Stimmungsmache“, sagte Arne Beckmann. Denn die Mieter würden das Geld durch ihre Zahlungen und sparsames Wirtschaften der Gesellschaft erarbeiten. Deshalb müsste es ihnen auch wieder zugutekommen. Ausschussmitglied Norbert Hundt (SPD) merkte an, dass das Instandsetzen des Bades nicht auf Kosten der Mieter funktioniere. „Ich habe den Eindruck, die Linken werden immer mehr zu Finanzjongleuren“, sagte er. Marco Heide (Die Linke) argumentierte, dass die Überlegung der „letzte Strohhalm“ sei, wenn es nicht gelinge, Fördergelder zu beschaffen. Die Wobau habe von 2013 bis 2018 insgesamt fast 1,8 Millionen Euro an die Stadt ausgeschüttet. „Die Wobau ist eine Stadt-Tochter, die viel Geld gekriegt hat für den Stadtumbau Ost“, warf Bürgermeisterin Sabine Blümel ein. Die Stadt sei immer ein Risiko mit der Wobau eingegangen, denn dieser sei es nicht immer gut gegangen. „Wir haben nicht beschlossen, das Waldbad aufzubauen. Im Haushalt ist verankert, dass wir unter der Prämisse unterstützen, dass die Stadt kein Geld in die Hand nehmen muss“, erinnerte sie. Der Waldbadverein habe zugesagt, das Geld aufzubringen. Doch bislang gebe es keinen Vertrag und auch kein Signal. Da dränge die Zeit.
Für freiwillige Aufgaben würden der Stadt die Gelder fehlen. Sabine Blümel verwies auf neue Schätzungen, wonach im aktuellen Haushalt wohl 2,5 Millionen Euro weniger an Steuern und Zuweisungen ankommen würden, im nächsten Jahr gar um die drei Millionen Euro. „Im nächsten Jahr werden wir wohl ein Konsolidierungskonzept machen müssen“, blickte sie voraus.
Die Finanzausschuss-Mitglieder einigten sich darauf, das Thema zurückzustellen, bis der Wobau-Aufsichtsrat getagt hat. Dann soll der Antrag noch einmal beraten werden.
