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GewerbeSalzwedel ist Stendal einen Schritt voraus

In Salzwedel erhebt die Stadt seit Januar von Gewerbetreibenden keine Gebühren mehr für das Nutzen von Außenflächen.

Von Antje Mewes 07.07.2020, 02:00

Salzwedel l Die Stadt Stendal hat ihre Händler und Gewerbetreibenden entlastet und ihnen die Gebühren für die Nutzung städtischer Außenflächen erlassen. Hintergrund ist, dass die Geschäftsinhaber aufgrund der Corona-Beschränkungen Einnahmeverluste hinzunehmen haben.

Wäre das nicht auch etwas für Salzwedel, fragten einige Leser. Gibt es schon, antwortet die Stadtverwaltung auf Anfrage der Volksstimme. Bereits am 11. Dezember 2019 hatte der Salzwedeler Stadtrat beschlossen, dass „für einen Zeitraum von zwei Jahren auf die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen, die den Warenverkauf fördern, zu verzichten ist“, informiert Stadtsprecher Andreas Köhler.

Die Fraktion Land bis Stadt hatte sich dafür eingesetzt, die Händler von diesen Abgaben für städtische Außenflächen zu befreien. Damit ist das, was Stendal gerade auf den Weg bringt, in Salzwedel bereits seit Anfang des Jahres gängige Praxis. In der Hansestadt Salzwedel profitieren 92 Gewerbetreibende von der seit Januar geltenden Regelung, erklärt Köhler.

Sie könne sich das auch für einen längeren Zeitraum, als die beschlossenen zwei Jahre vorstellen, sagt Ute Brunsch von den Linken. „Natürlich darf es den normalen Rahmen einer Nutzung nicht sprengen“, ergänzt sie. Dabei gibt es auch einen Wunsch an die Händler für das Entgegenkommen der Stadt – einmal am Tag vor jedem Geschäft kurz kehren, weggeworfenes Papier und Unrat einsammeln. „Mit anderen Worten – ein kleines bisschen Aufräumen, bevor der Geschäftsbetrieb beginnt“, sagt Brunsch. Dass so etwas funktioniere, zeige Lüchow. Brunsch: „Wenn alle mitmachen, kann auch keiner kneifen, und unsere Stadt würde spätestens 10 Uhr glänzen.“

Auch die Freie Fraktion würde einer Verlängerung der Entlastung für die Händler zustimmen. „Der Beschluss war schon vor diesen schweren Zeiten, daher überlegen wir, ob es weitere Möglichkeiten gibt, unseren Salzwedeler Gewerbetreibenden unter die Arme zu greifen“, sagt Fraktionschef Nils Krümmel.

Einen ganz anderen Ansatz finden die Grünen zu dem Thema: „Wir wünschen uns eine verkehrsberuhigte Innenstadt“, sagt Cathleen Hoffmann. Damit gäbe es genügend Platz für Fußgänger und Radfahrer und gleichzeitig mehr Außenfläche für die städtischen Geschäfte und die Gastronomie. „Wir fordern die Stadt daher auf, flexibler und kreativer mit den Bedarfen der Salzwedeler Gewerbetreibenden umzugehen“, erklärt sie.

Die coronabedingten Schließungen der lokalen Läden hätten gezeigt, welche Leere in die Innenstadt einkehren würde ohne den lokalen Einzelhandel. In dieser Zeit sei aber auch deutlich geworden, wie positiv sich weniger Verkehr in der Innenstadt auf Radler und Fußgänger auswirkt.