Kopfschütteln zum Stolperstart

Salzwedel l Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Salzwedeler Stadtrates war Bürgermeisterin Sabine Blümel noch guter Dinge. Lächelnd und Hände schüttelnd begrüßte sie die frisch gewählten Räte. Ein paar Worte hier, ein Winken da. „Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit“, sagte sie zu Sitzungsbeginn. Doch diese Hoffnung sollte sich ziemlich zügig zerschlagen. Denn spätestens bei der Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates kehrte Ernüchterung ein und ihr Lächeln machte einer weniger erfreuten Miene Platz. Und so erging es nicht nur der Bürgermeisterin.

Zuvor schlug Nils Krümmel von der Freien Fraktion vor, dass Gerd Schönfeld (Die Linke), wie schon in der vergangenen Wahlperiode, die Position des Stadtratsvorsitzenden bekleidet. So weit, so normal. Und während schon einige Stadträte zu ihren Kärtchen griffen, um darüber zu befinden, forderte Norbert Hundt (SPD) eine geheime Wahl. Ein Grummeln erfüllte das Foyer des Kulturhauses. Somit blieb den 35 Räten und der Bürgermeisterin nur der ungeordnete Gang zur Wahlurne, welche die Stadtverwaltung vorsichtshalber aufstellte.

Nach einigen Minuten hatten Wolfgang Kappler (Land bis Stadt) und Antje Siegel-Reinhardt (Die Linke) ausgezählt – vergeblich: 18 stimmten mit Ja, 18 mit Nein. Ein Patt.

„Ich beantrage drei Minuten Unterbrechung“, sagte Norbert Hundt. Zwei würden doch reichen, schob Ex-Oberbürgermeisterin Sabine Danicke von der Freien Fraktion nach. Und wieder schnellte der Arm von Norbert Hundt in die Luft: „Ich beantrage fünf“! Sabine Danicke verließ daraufhin kopfschüttelnd kurzzeitig den Saal.

Unverständnis machte sich unterdessen in den Reihen der Zuschauer breit. „Das ist ja wie im Kindergarten“, „zum Fremdschämen“, „unmöglich“ – dass waren nur einige Unmutsbekundungen. Ein Gast verließ daraufhin die Sitzung.

Nach der zweiten Unterbrechung stand anfangs abermals nur Gerd Schönfeld als Kandidat bereit. Sollte sich die Pattsituation wiederholen? Nein. Karl-Heinz Schliekau (CDU) brachte Holger Lahne (SPD) als Gegenkandidaten ins Spiel. „Ja, ich stehe zur Verfügung“, sagte der.

Also wieder Abstimmen. Nach einiger Verzögerung – weitere Wahlzettel mussten gedruckt und die Kreuzchen gesetzt werden – war Schönfeld mit 19 Stimmen gewählt. Lahne hatte mit 14 Stimmen das Nachsehen. Damit konnte der Stadtrat endlich zu den weiteren Tagesordnungspunkten übergehen. Rund 45 Minuten waren derweil für die Wahl des Stadtratsvorsitzenden verstrichen. Auf Kreisebene war diese Wahl nach zehn Minuten Geschichte.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt sollte der Beschluss zur Geschäftsordnung werden. Sollte. Denn Norbert Hundt beantragte die Absetzung. Er wollte die Geschäftsordung in den einzelnen Ausschüssen besprochen wissen. „So hat jede Fraktion die Chance, ihre Gedanken und mögliche Änderungswünsche einzubringen“, erklärte er auf Nachfrage. Schließlich seien auch neue Räte in den Reihen. Auch wenn die Freie Fraktion und die Bürgermeisterin dagegen votierten, Hundt bekam dafür die Mehrheit.

Und während sich die Sitzung bis dahin zog wie ein alter Kaugummi, machten die Stadträte bei den Ausschüssen zügig Nägeln mit Köpfen. Erwähnenswert dabei ist, dass Gabriele Gruner (Die Linke) weiterhin die Vorsitzende des Ausschusses für Schulen, Soziales und Jugend bleibt. Denn im Vorfeld hatte sie zunächst die geplante Abschaffung des Gremiums nicht verhindert. Während der Sitzung räumte sie dies aber als Fehler ein.

Sabine Danicke regte abschließend an, die Hauptsatzung zu korrigieren. Dort befänden sich diverse Fehler. Nils Krümmel ergänzte: „Im Wortlaut ist die einfach nicht mehr aktuell.“