Zwei-Stunden-Standzeit Kritik an der Parkplatz-Regelung am Kulturhaus Salzwedel ebbt nicht ab
Das auf zwei Stunden begrenzte Parken am Kulturhaus Salzwedel sorgt weiter für heftige Diskussionen. Bürgermeisterin Sabine Blümel wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Salzwedel. Wieder war die neue Höchstparkdauer an den seitlichen Parkplätzen des Kulturhauses Thema in einem Salzwedeler Gremium. Dieses mal war es der Stadtratsvorsitzende Gerd Schönfeld (Die Linke), der in den Zuschauerreihen die Sitzung des Hauptausschusses verfolgte.
Er sei mit der Neu-Regelung nicht einverstanden, begann Schönfeld. „Sie haben von Transparenz gesprochen“, so Schönfeld. Von der Höchstparkdauer habe er aber aus der Zeitung erfahren. Dass sich Sabine Blümel mit Verkehrsausschussvorsitzenden Lothar Heiser abgesprochen habe, sei auch nicht korrekt. „Er ist nicht der Verkehrsausschuss.“ Und dass der letzte Bauausschuss mehr als zwei Stunden dauerte und damit die Stadträte eine Ordnungswidrigkeit aufgrund dessen begangen haben, hatte er Blümel ebenfalls angekreidet.
Die ob der erneuten Kritik sichtlich genervte Bürgermeisterin holte daraufhin zum Gegenschlag aus. Der übertragene Wirkungskreis ermächtige sie dazu, begann sie. Außerdem sei Lothar Heiser ein Verkehrsexperte, dessen Rat sie sich geholt habe. Zudem habe sie nur gehandelt, da Beschwerden von Bürgern und Touristen bezüglich Dauerparker an sie herangetragen wurden. Und wenn Schönfeld die Situation wieder wolle, könne er sie gern wieder haben. Ob der Stadtratsvorsitzende auf das Angebot eingehen wird, muss sich noch zeigen.
Bürgermeisterin hat allein entschieden
„Das ist eine Belebung des Zentrums“, führt Sabine Blümel weiter auf. Und überhaupt: „Zwei Stunden sind gängige Praxis.“
Außerdem, so die Bürgermeisterin weiter, betreffe die neue Höchstparkdauer ausschließlich die seitlichen Parktaschen am Kulturhaus. Jene, die direkt an der Straße gelegen sind, seien davon ausgeschlossen.
„Auch wenn Sie es nicht sinnhaft finden, ich finde es sinnvoll.“ Dies sei nun mal ihre Entscheidung gewesen. „Weil ich es kann“, so Blümel: „Das hat mit Intransparenz nichts zu tun.“
„Haben Sie sich dazu mit ihrem Fachamt beraten“, wollte noch Sabine Danicke (Freie Fraktion) von ihrer Nachfolgerin wissen: „Ich wurde als Oberbürgermeisterin immer gut beraten.“ „Ich berate mich grundsätzlich“, so Blümel.
