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Finanzen Überschuss im Haushalt der Hansestadt Salzwedel

Die finanzielle Lage der Hansestadt Salzwedel sieht für 2023 noch gut aus. Doch schon im nächsten Jahr wird mit Fehlbeträgen gerechnet.

06.01.2023, 08:15
Über die Finanzen für Salzwedel wird in den kommenden Wochen in der Kommunalpolitik diskutiert.
Über die Finanzen für Salzwedel wird in den kommenden Wochen in der Kommunalpolitik diskutiert. Foto: dpa

Salzwedel (me) - Mit der Sitzung des Finanzausschusses am nächsten Mittwoch, 11. Januar, beginnen die Diskussionen über den Haushalt 2023 für die Hansestadt. Beginn ist um 18 Uhr im kleinen Saal des Kulturhauses.

Der Entwurf für das Zahlenwerk liegt den Stadträten seit dem 23. Dezember vor. Der Ergebnisplan weist einen Überschuss aus. Dieser soll der Rücklage zugeführt, die speziell für diese Überschüsse gebildet wurde. Es ist ein finanzielles Polster für die Kommune, denn schon ab dem kommenden Jahr wird mit einem Fehlbetrag gerechnet. Eine Situation, die laut mittelfristiger Finanzplanung bis 2026 bestehen bleibt, heißt es in der Beschlussvorlage für den Stadtrat.

Für Investitionen und Eigenanteile bei Fördermaßnahmen sollen Kredite in Höhe von knapp vier Millionen Euro aufgenommen werden. Der Investitionsbedarf der Stadt sei weiterhin hoch, wird im Vorbericht des Haushaltentwurfs eingeschätzt. Das Finanzausgleichsgesetz des Landes (FAG) reagiere auf diesen Umstand nicht. Im Gegenteil, die Zuweisungen für Investitionen hätten sich verringert. Finanzielle Belastungen verursachten zudem die Energiekrise und weitere Preissteigerungen.