Schönebeck l Der Schönebecker Olaf Ziem legte als Folge der Politikverdrossenheit seiner Mitbürger sein Mandat im Rat der Elbestadt nieder. Als Folge dieses drastischen Schrittes musste Ziem sich einiges anhören beziehungsweise lesen. Der Volksstimme schickte er nun eine Stellungnahme zu, die wie eine Generalabrechnung klingt.

Beitrag bei Facebook

So geht Ziem zunächst auf einen Beitrag bei Facebook ein. Dort schrieb Sylvia Naujoks: „Wie kann man als erwachsener Mann so bockig sein?“ Olaf Ziem mutmaßt, dass die Schreiberin Lehrerin sei: „Frau Naujoks, Sie sind bestimmt eine Lehrerin. Es ändert sich nichts in Schönebeck. Der alte ist der neue Oberbürgermeister. Wenn man über seine gesamte bisherige Amtszeit Ihre Steuern verschwendet (mittlerer Millionenbetrag), ehrenamtliche Feuerwehrleute in einem nicht sicherheitstechnisch zugelassenen Gebäude Dienst machen lässt (muss wirklich erst in diesem Gebäude ein schwerer Unfall passieren?), keine abgeschlossene Bilanz vorweisen kann (Insolvenzverschleppung nenne ich das seit 2014), alle großen Projekte abgeblasen werden mussten, dann hat man diese Wahl verdient gewonnen (Wahlbeteiligung 35,5 Prozent)!“ Wo der Oberbürgermeister bisher einen mittleren Steuerbetrag verschwendet haben soll, sagt Olaf Ziem nicht. Und dass der Anbau an das Gerätehaus in Salzelmen nicht errichtet werden kann, ist nicht die Entscheidung der Stadt – nur das zur Einordnung.

Ziem zieht Stasi-Karte

Ziem zieht im weiteren Verlauf seines Schreibens die Stasi-Karte: „Es wird geduldet, dass ein inoffizieller Stasimitarbeiter sich als Stadtrat wählen lässt und sich für den Bürger einsetzt. Dieses Mal für die andere politische Seite. Schon vergessen, was diese Menschen in der DDR veranstaltet haben?“ Von all diesen Themen habe der Stadtrat seit über sieben Jahren Kenntnis, untermauert der ehemalige Stadtrat. „Weiß der Bürger diese Fakten? Ich habe diese Themen mehrfach angesprochen.“

Olaf Ziem will als Bürger und als gewählter Stadtrat da nicht aktiv mitwirken und Verantwortung tragen. Deshalb ist er auch als Stadtrat zurückgetreten. „Ich nenne den Rücktritt nicht schlechter Verlierer, wie kann man so bockig sein, peinlich oder ein anderes Volk wählen. Ich nenne so einen Rücktritt konsequent gehandelt zu haben.“

Die Bürger haben seiner Meinung nach den Oberbürgermeister verdient, den sie gewählt haben. „Und die nicht zur Wahl gegangen sind, haben ihn auch verdient.“

Stadtrat wird kleiner

Der Schönebecker Rat verliert ein engagiertes Mitglied. Der Grund: Olaf Ziem besuchte nahezu jede Ausschusssitzung und machte aus seiner Meinung keinen Hehl. Immer wieder eckte er damit an. Sein Platz im Stadtrat bleibt nun bis zur nächsten Wahl leer. Da er nach seinem AfD-Austritt parteilos agierte, gibt es keinen Nachfolger.