Corona-Demo in Calbe?

Calbe l Ein Calbenser ruft in einem sozialen Netzwerk die Bürger der Saalestadt zum friedlichen Protest am Sonntag vor dem Rathaus auf. Mit Schildern und Trillerpfeifen sollen die Bürger auf die Straße gehen und sich dafür einsetzen, dass die Corona-Beschränkungen in der Saalestadt aufgehoben werden. So lautet die Forderung nach der Öffnung von Gaststätten, den Sportstätten oder der Abschaffung der Maskenpflicht. Gerichtet ist der Aufruf an die Stadtverwaltung.

Auch in Corona-Zeiten müssen Versammlungen angemeldet werden. Zuständig ist dafür die Kreisverwaltung. Die Pressestelle teilt auf Nachfrage mit: „Beim Salzlandkreis liegt derzeit keine Anmeldung für eine Demonstration in Calbe vor.“ Die Mitarbeiter der Kreisverwaltung wissen vom Protest an der Saale, bestätigt Kreissprecherin Marianne Bothe. „Die Behörde hat allerdings Kenntnis von einem Video aus dem Internet, wo ein einzelner Bürger offenbar am 1.  November auf dem Marktplatz der Stadt seine Botschaft ans Volk kundtut. In dem Video werde zum Widerstand aufgerufen.

Doch wie ist die rechtliche Lage? Darf demonstriert werden? Das Demonstrationsrecht sei nicht außer Kraft gesetzt. Allerdings müssten die Bürger hier nach den gesetzlichen Regelungen des Landes eine Demonstration 48 Stunden vor einem öffentlichen Aufruf bei der Kreisverwaltung anmelden. Die Corona-Pandemie verlangt von der Kreisbehörde eine umfassendere Prüfung, teilt die Pressestelle mit. Das aktuelle gängige Verfahren wird so beschrieben: „Auf Grund der Corona-Pandemie prüft die Versammlungsbehörde derzeit unter Beteiligung des Gesundheitsamtes, ob und welche zusätzlichen Auflagen im Sinne des Infektionsschutzes notwendig sind (z. B. Maskenpflicht). Die angezeigte Örtlichkeit bestimmt auch wesentlich mit über eine mögliche Teilnehmerzahl wegen der einzuhaltenden Abstände. Eine allgemeine Teilnehmerbeschränkung für Versammlungen gibt es jedoch nicht“, heißt es aus der Pressestelle der Kreisverwaltung.