Stadtverwaltung will Vorgang rechtlich prüfen / Stadtrat entscheidet voraussichtlich erst im März Fraktionswechsel von Ursula Schall zieht erhebliche Umstrukturierungen nach sich
Es ist ein kleiner Paukenschlag, als Stadträtin Ursula Schall vor wenigen Tagen verkündet, die Fraktion zu wechseln. Sie verabschiedet sich von der UWG/Grüne und geht zu den Liberalen.
Schönebeck l Dass es die FDP ernst meint, wird am vergangenen Freitag deutlich. Auf der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzelmen ist unter anderem Stadtrat Reinhard Banse zu Gast. Als er sich den Kameraden vorstellt, sagt er: "Ich bin Vorsitzender der Fraktion FDP/Schall."
Nach der jüngsten Kommunalwahl schließt sich die heute 71-Jährige der Unabhängigen Wählergemeinschaft und den Grünen an. Doch so richtig warm miteinander werden alle nicht. Bei einer Nachfrage sowohl bei Ursula Schall als auch bei Arnold Krüger, Fraktionsvorsitzender UWG/Grüne, will keiner schmutzige Wäsche waschen. "Ich habe noch nie einen Wechsel eines Stadtrates in eine andere Fraktion kommentiert. Dabei bleibe ich auch", so Arnold Krüger. Er sieht den Weggang der unbequemen Fragestellerin "ganz entspannt". "Jeder Stadtrat ist sich selbst und seinen Wählern verantwortlich", so Krüger.
Nach Ansicht von Ursula Schall läuft die Arbeit in der alten Fraktion "nicht so wie gewünscht". Was sich hinter den Worten verbirgt, will auch sie nicht in der Öffentlichkeit ausbreiten. Nur so viel: "Die Wahrheit und die Klarheit blieb mit der Zeit auf der Strecke", begründet Ursula Schall gestern gegenüber der Volksstimme ihren Schritt.
Im Verlauf der Stadtratsarbeit merkt sie, dass sie sich inhaltlich immer mehr von den anderen Mitgliedern ihrer Fraktion entfernt. Die FDP mit Fraktionsvorsitzenden Reinhard Banse, vom ähnlichen politischen Schlag wie die umtriebige Ursula Schall, rückt immer häufiger in den Fokus. In der Vergangenheit begleitet sie mehrmals Fraktionssitzungen der Liberlen. In kleinen Runden wird ausgelotet, was vor wenigen Tagen öffentlich wird: der Wechsel. "Ich habe gemerkt, dass ich dort in der FDP sehr gut angekommen bin", so Ursula Schall.
Die FDP-Mannen im Stadtrat freuen sich über die personelle Verstärkung. "Frau Schall ist geradlinig und informiert sich gründlich zu den vorliegenden Beschlussvorlagen und Anträgen, die im Stadtrat behandelt werden, sie scheut sich nicht, auch unbequeme Wahrheiten auszusprechen, engagiert sich in den Ausschüssen und kennt sich in Haushaltsfragen als ehemalige Finanzerin sehr gut aus", lobt Banse seine neue Fraktionsmitstreiterin.
Diese tanzt auf vielen Hochzeiten: im zeitweiligen Friedhofs- und im Finanz- und Kurausschuss sowie in den Betriebsausschüssen Bauhof und Kur. Außerdem ist Frau Schall im Aufsichtsrat der SWB und in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke.
Während Ursula Schall die Vertretungen in den Unternehmungen mit in die FDP genommen hat, wird es vermutlich einige Umstrukturierungen bei der Besetzung von Ausschüssen geben. Das bestätigt auch Hans-Peter Wannewitz, Pressesprecher der Stadtverwaltung: "Die Sache wird von der Verwaltung erst kommunalrechtlich umfänglich geprüft. Es wird voraussichtlich weitreichende Veränderungen geben müssen. Das heißt, Ausschussvorsitze, Ausschusszusammensetzungen ändern sich. Da müssen eine Reihe von Beschlüssen vorbereitet und gefasst werden." Das Karussell dreht sich nun. Entscheidungen liegen den Stadträten vermutlich zur Sitzung im März zur Beschussfassung vor.