Freibad Fördermittelantrag in Berlin ist gestellt
Der Stadtrat Schönebeck hat mehrheitlich für die Analyse zur Rettung des Bades gestimmt.
Schönebeck l In Sachen Freibad Schönebeck gab es am Donnerstagabend in der Stadtratssitzung gleich drei wichtige Informationen:
1. Das Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie hat den Antrag, dass das Freibad Schönebeck ein Kulturdenkmal werden kann, abgelehnt.
2. Die Stadtverwaltung Schönebeck hat noch am Mittwoch einen Antrag auf Förderung für ein Bundesprogramm im Innenministerium in Berlin eingereicht.
3. Mit deutlicher Mehrheit hat der Stadtrat am Donnerstagabend für einen überfraktionellen Antrag, der zuvor in einem Punkt inhaltlich geändert wurde, gestimmt.
Wie Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) mitteilte, reifte die Entscheidung in seinem Haus, sich nun doch am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend, und Kultur“ zu beteiligen, nach der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend. Zunächst waren die Mitarbeiter im Rathaus davon ausgegangen, dass die Fördermaßnahme nicht auf die Bedingungen der Stadt zugeschnitten ist. Erst unter dem Druck und einer nochmaligen Prüfung habe der Oberbürgermeister entschieden, eine neue Anweisung zu geben.
Problematisch war indes die Kürze der Zeit, denn heute endet die Einreichungsfrist im Bundesministerium. „Meine Mitarbeiter haben aber sehr gut gearbeitet. Sie hatten selbstverständlich den Anspruch, den Antrag so gut wie möglich auszuarbeiten“, so der Oberbürgermeister im Gespräch mit der Volksstimme. Ob der Antrag nun Aussicht auf Erfolg hat, ist ungewiss.
Mit 24 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen hat eine Mehrheit dem überfraktionellen Antrag von SPD, Die Linke, Bündnis 90/Grüne, FDP, Rettet die Altstadt und dem parteilosen Mark Kowolik zugestimmt. Um die Bedenken des Oberbürgermeisters zu entschärfen, der ein Problem damit hatte, dass die geforderte Analyse am 25. Oktober zur Beschlussfassung vorliegen sollte, machte Frank Schiwek (SPD) einen Änderungsvorschlag: Aus dem Beschluss wurde eine Informationsvorlage, eine finale Beratung soll nun im Dezember erfolgen. Mit dieser Änderung konnte eine übergroße Mehrheit des Stadtrates mitgehen.
Dennoch hat Bert Knoblauch Bedenken. Er führte unter anderem andere Beschlüsse des Stadtrates an und die Tatsache, dass sich die Stadt in der Haushaltskonsolidierung befindet. Mögliche Eigenmittel, falls Fördermittel bewilligt werden, sind nicht im Haushalt eingestellt.
