Offizielle Beschwerde gegen Oberbürgermeister

Schönebeck l Ist das noch Sorge um die Salzer Kameraden oder schon knallharter Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters? Der parteilose Kandidat und Stadtrat Olaf Ziem (ex-AfD) hat eine offizielle Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Schönebecker Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) eingereicht. Grund: Das Stadtoberhaupt soll angeblich seit Jahren die Sicherheit der Kameraden in Bad Salzelmen aufs Spiel setzen.

Wörtlich heißt es in dem Schreiben von Olaf Ziem an das zuständige Landesverwaltungsamt in Halle: „Während seiner gesamten bisherigen Amtszeit als Oberbürgermeister verstößt Herr Knoblauch wissentlich gegen seine sicherheitstechnischen Aufsichtspflichten, Führsorgepflichten, gegenüber unseren ehrenamtlichen Feuerwehrleuten und den Jugendlichen von der Feuerwehr Bad Salzelmen. Der Oberbürgermeister Herr Knoblauch nimmt damit wissentlich das Leben und die Gesundheit billigend bei einem Unfall in Kauf.“

Bis gestern kannte der Oberbürgermeister den Wortlaut dieser Beschwerde nicht. Auf Nachfrage der Volksstimme antwortete Bert Knoblauch nur kurz: „Herr Ziem hat im Rathaus angekündigt, eine Beschwerde einzulegen. Es ist mir aber keine bekannt.“ Spätestens bei der Lektüre dieser Zeilen dürfte dem Stadtoberhaupt allerdings die Zornesröte ins Gesicht stehen, da er den Anspruch an sich selbst hat, alles nur erdenklich Mögliche für die Feuerwehren von Schönebeck zu tun.

Zwar konnte er bisher noch keine endgültige Lösung für das Gerätehaus Bad Salzelmen finden. Das war allerdings auch seinem Vorgänger in mehr als zehn Jahren nicht gelungen. Schließlich wird bereits seit mehr als 20 Jahren über eine Sanierung oder einen Neubau diskutiert. In seiner Begründung schreibt Olaf Ziem, dass das Gerätehaus in diesem Zustand eigentlich gar nicht genutzt werden dürfte, weil es massive sicherheitstechnische Bedenken gebe. „Wie viel Zeit muss denn noch ins Land gehen? Muss erst ein Unfall mit Todesfolgen geschehen?“, fragt Olaf Ziem und bezieht sich darauf, dass es bereits mindestens einen Unfall mit einer Fahrradfahrerin am Gerätehaus gegeben habe. „Es kann doch nicht sein, dass die Bürger dort auf lange Sicht weiterhin ihren Dienst und die Ausbildung der Jugendlichen durchführen!“

Da sich der Rechtsstreit mit der Bürgerinitiative um die Baugenehmigung für die Sanierung immer weiter hinzieht, will die Stadt nun vorsorglich auch noch nach einem alternativen Standort für einen Neubau suchen. Doch dieses Vorgehen ist umstritten und wird von einigen Stadträten als einknicken empfunden.

Am Ende entscheidet der Schönebecker Stadtrat über die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister. Bis dahin kann es allerdings noch eine Weile dauern. Der Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters hat spätestens mit diesem Vorgang begonnen. Bereits am Donnerstagabend treffen die beiden Kontrahenten bei der Stadtratssitzung aufeinander. Es dürfte eine interessante Sitzung werden.

Schönebecker Stadtrat. Dr.-Tolberg-Saal, Kurpark, Donnerstag, 17 Uhr.