„Silicon Valley“ im Salzland geplatzt

Berlin/Aschersleben l Zwei Männer und eine Frau schauen fröhlich in die Kamera des Fotografen, Spaten in der Hand. Es ist das klassische Foto zu einer Grundsteinlegung, das im März 2011 in der Volksstimme erscheint. Zu diesem Zeitpunkt ist der Mann mit dunklen Haaren und Hornbrille noch ein erfolgreicher Unternehmer, auf dem viele Hoffnungen ruhen. Er will medizinische Geräte zur Wiederverwendung aufbereiten, etwa 50 Arbeitsplätze sollen bei der Ascamed GmbH, einer Tochter der Pioneer Medical Devices AG, entstehen.

Als im März 2011 Gäste von einem „Silicon Valley für Medizinprodukte“ in Aschersleben sprachen, da fühlte sich der Investor laut Artikel ein wenig geschmeichelt. Der damalige Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU), heute Ministerpräsident, freute sich über neue Arbeitsplätze und eine weitere Stärkung der Industrie im Land.

Aus dem Unternehmer von damals, der mit der Firma im Dezember 2013 an den Start ging, ist inzwischen der Angeklagte eines umfangreichen Wirtschaftsstrafverfahrens geworden. Robert S., heute 63 Jahre als, muss sich vor dem Landgericht Berlin wegen gewerbsmäßigen Betruges, Untreue, Bankrott, Bilanzfälschung und dem Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen verantworten.

Knapp 3900 Einzeltaten waren zum Prozessauftakt am Montag angeklagt worden. Mehr als 100 kamen am Mittwoch dazu: Fünf kleinere Verfahren unter anderem wegen Urkundenfälschung, die am Amtsgericht Tiergarten lagen, wurden einbezogen.

Und anschließend eingestellt. Das war Bestandteils einer Absprache mit dem Gericht und der Staatsanwaltschaft, nach der Robert S. zwischen viereinhalb und fünfeinhalb Jahre in Haft muss, wenn er ein qualifiziertes Geständnis ablegt. Seine Anwältin braucht anschließend keine fünf Minuten, um in einer vorbereiteten Erklärung die verbliebenen Vorwürfe als weitgehend zutreffend einzuräumen, Entschuldigung inklusive. Er habe über seine Verhältnisse und die seiner Firma gelebt, lässt S. unter anderem erklären. Robert S. gesteht – und sagt und erklärt nichts.

Ob das dem Gericht reicht, um an dem prozessverkürzenden Deal mit Strafbonus festzuhalten? Bis zum 18. Februar sind noch fünf Verhandlungstage angesetzt.

Den weit tieferen Einblick gibt vor Gericht die Ermittlungsführerin, der nach zahlreichen Durchsuchungen in Privat- und Geschäftsräumen Millionen Buchungen und E-Mails zur Verfügung standen. „Ich bin weitgehend allein und habe auch noch andere Verfahren“, erklärt sie. Der Insolvenzverwalter half beim Durchforsten. Die meisten der unglaublichen Vorfälle aus den Jahren 2013 bis 2018 kann sie nur kurz ansprechen.

Die Polizeibeamte berichtet von verschiedenen Jahresabschlüssen, die es für dasselbe Jahr gab, einmal mit 900 000 Euro Gewinn, einmal mit sieben Millionen. Oder, im Folgejahr, mit zwei oder mit 15 Millionen Euro.

Die eine Variante wurde in Präsentationen gezeigt oder auch bei Verkäufen von Aktien an Investoren, die Millionen investierten; die andere Version, mit der geringeren, richtigen Zahl, taucht offiziell im Bundesanzeiger auf.

Auch der Pioneer-Aufsichtsrat ließ sich mehrfach täuschen. Bei einer Sitzung saß angeblich ein Vertreter der verantwortlichen Steuerkanzlei aus München mit im Raum. Aber sie „haben einen Schauspieler angeheuert“, sagt die Ermittlungsführerin. Erst ihr fiel es auf, nicht dem prominent besetzten Kontrollgremium mit einem ehemaligen Charite-Verwaltungschef an der Spitze.

Und immer wieder werden Rechnungen und Bestätigungen produziert, die die Bilanzsumme explodieren lassen – jedenfalls auf dem Papier und in jener doppelten Buchführung, die die Ermittler ebenfalls ab 2014 feststellten. Rechnungen für Lizenzeinräumungen sind wesentlich höher als der Jahresumsatz des Kerngeschäfts beträgt, das in Aschersleben betrieben wird. Die vermeintliche Forderung wird gebucht, die Bilanzsumme springt hoch, später wird die Vereinbarung annulliert. Geld fließt keines.

„Was machen wir mit den 12,5 Millionen Euro, die S. uns in die Bilanz geblasen hat“, steht in einer Mail, die später die Polizei sicherstellt. So ähnlich geschieht es immer wieder: Pioneer will Millionen aus Russland, Hongkong oder den USA – Scheinrechnungen, wie Robert S. am Mittwoch gesteht. Einmal ist die Adresse ein Parkplatz in Texas, ermittelt eine renommierte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die die Prüfung schließlich abbricht.

Robert S. stand laut Polizei auch in Kontakt zu einem Fälscher. Auf dessen Rechner findet die Polizei Blanko-Formulare und Vorlagen für mehrere tausend Briefköpfe.

Im Mail-Austausch sehen Ermittler im Nachhinein die verschiedenen Varianten der Jahresabschlüsse entstehen. Es taucht auch die gefälschte Bestätigung eines Düsseldorfer Anwalts über ein 6-Millionen-Treuhandkonto auf. Oder Millionen-Kreditzusagen einer bulgarischen Firma mit geringem Stammkapital.

Immer wieder nimmt S. als Vorstand, der keinen Vertrag mit Gehalt hat, Geld für Privates vom Pioneer-Konto, steuerfrei. Mehr als drei Millionen sollen es in vier Jahren sein. Als bei Pioneer immer öfter gepfändet wird, lässt er Forderungen auf ein Vereinskonto überweisen, das er kontrolliert. Dort sammeln sich knapp vier Millionen Euro an, er begleicht ausgewählte Forderungen.

Und Aschersleben? Hier schoss das Land 2,2 Millionen Euro zu den im Jahr 2011 angekündigten Investitionskosten von 6,5 Millionen Euro zu – für Europas größten Reinraum, wie es damals hieß. Aber irgendwann gibt es am Ort des Kerngeschäfts zu viele offene Positionen; Zulieferer für Verpackungsmaterial verlangen Vorkasse, Krankenkassen warten auf die Sozialversicherungsbeiträge – rund 200 000 Euro fehlen ihnen am Ende.

Die Salzlandsparkasse stellt einen 2,3 Millionen Euro-Kredit fällig, als die Raten nicht mehr beglichen werden. Insgesamt sieben Insolvenzanträge von Gläubigern liegen schon 2017 gegen Pioneer vor, das mit Ascamed inzwischen verschmolzen ist – eine Sachverständige meint vor Gericht, dass Robert S.s Unternehmen schon Mitte 2016 überschuldet war.

Im April 2018 wird das Insolvenzverfahren eröffnet, in der Folge die Ascherslebener Anlage an die Vanguard AG verkauft.

Auch dieses Berliner Unternehmen gehörte einst Robert S., bis Geldgeber einstiegen und ihn mit Vorwürfen finanzieller Unregelmäßigkeit konfrontierten. 2009 wird S. dort als Vorstand entlassen, wehrt sich, sieht sich zu Unrecht verdächtigt – um dann wenig später in Sachsen-Anhalt wiederaufzu(er)stehen.