Sonderkreistag: Kein Geld für Calbe

Calbe l Überraschend hat die Investitionsbank des Landes die vom Salzlandkreis beantragte Förderung der energetischen Sanierung des Schillergymnasiums abgelehnt. Die Kreisverwaltung bestätigte dies auf Nachfrage der Volksstimme am Donnerstag. Rund drei Millionen Euro sollten hier investiert werden. Zwei Millionen Euro Förderung hatte der Kreis erwartet.

Der Ablehnungsbescheid kommt überraschend für die Verwaltung. Diskret hatte sich das Kreistagsbüro bereits bei den Fraktionen erkundigt, ob sich ausreichend Mitglieder für eine Sitzung des Kreistages in der Sommerpause finden.

„Durch die Nichtbewilligung stellt sich nunmehr die Frage, ob der Salzlandkreis den Ablehnungsbescheid mittels Klage zum Verwaltungsgericht Magdeburg angreifen soll. Nach den Regelungen des Kommunalverfassungsgesetzes und der Hauptsatzung des Salzlandkreises obliegt bei derartigen Beträgen und der damit verbundenen erheblichen Bedeutung die Entscheidung dem Kreistag des Salzlandkreises. Die Klagefrist läuft am 8. August ab, so dass es notwendig ist, den Kreistag in seiner Sommerpause zu einer Sondersitzung zusammenzurufen“, teilte Kreissprecherin Marianne Bothe mit. Das Thema soll aus taktischen Überlegungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden. Deshalb wolle sich die Kreisverwaltung zu ihren Überlegungen, weshalb der Bescheid angegriffen werden sollte, nicht äußern.

Eigentlich sollten die Bauarbeiten an dem Gebäude schon laufen. Die Jugendweiheveranstaltung war deshalb bereits im Frühjahr nach Schönebeck ausgewichen. „Ich bin sehr optimistisch, dass die Sanierung des Schillergymnasiums kommt“, sagte Calbes Bürgermeister Sven Hause (parteilos) auf Nachfrage. Er gehört auch dem Kreistag an. Er unterstrich die Bedeutung des Schulstandortes mit seinen rund 500 Schülern für die Stadt und die Region. Mehr könne er noch nicht dazu sagen, dazu müsse er noch den Kreistag abwarten.