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Ostelbien Ortschaftsräte brauchen weniger Mitglieder

Bei der Nachwahl reichen drei Kandidaten für die Gremien in Ranies und Plötzky aus.

Von Jan Iven 13.06.2019, 16:55

Plötzky/Ranies l Die Nachwahlen in Ostelbien bringen ein gewisses Kuriosum mit sich. Denn beim zweiten Anlauf für die Wahlen der Ortschaftsräte von Plötzky und Ranies sind nun weniger gewählte Kandidaten notwendig, um die Gremien zu bilden. So mussten bei den Kommunalwahlen mindestens noch jeweils vier Kandidaten in den beiden Ortschaften gewählt werden, um einen Ortschaftsrat bilden zu können. Da diese Mindestanzahl von vier nicht erreicht wurde, stehen nun Nachwahlen an, bei denen nur noch drei gewählte Kandidaten für die neuen Gremien in Ostelbien notwendig sind, wie die Stadt Schönebeck mitteilte. Wobei die im ersten Wahlgang gewählten Ortschaftsräte ihre Mandate behalten und nicht erneut antreten müssen.

Interessant ist dies vor allem für die Ortschaft Ranies. Denn dort wurden bereits bei der Kommunalwahl Ende Mai drei Kandidaten gewählt. Dies reichte zwar im ersten Wahlgang nicht für die Bildung eines neuen Ortschaftsrates aus. Bei der Nachwahl sind drei Ortschaftsräte jedoch genug, so dass sich eigentlich keine weiteren Kandidaten zur Verfügung stellen müssten. Und so muss die Nachwahl zwar stattfinden, eine Stimmenabgabe der Ranieser wäre aber zur Bildung des neuen Ortschaftsrates eigentlich streng genommen gar nicht mehr notwendig.

Dennoch haben sich in Ranies bereits weitere Kandidaten für die Nachwahl gefunden. Darunter ist auch ein aktueller Ortschaftsrat, der offenbar lediglich versäumt hatte, sich rechtzeitig für die Kommunalwahlen Ende Mai anzumelden. Insgesamt kann der Ortschaftsrat von Ranies aufgrund der Einwohnerzahl von knapp 400 bis zu fünf gewählte Mitglieder haben.

In Plötzky hingegen kommt es noch einmal auf die Nachwahl an. Im schlimmsten Fall droht sogar die Auflösung des Ortschaftsrates, wenn sich keine weiten Kandidaten mehr finden. Denn dort wurden beim ersten Wahlgang zu den Kommunalwahlen nur zwei Kandidaten in den neuen Ortschaftsrat gewählt, der ebenfalls mindestens aus vier Mitgliedern bestehen müsste.

Allerdings hatten sich auch von vorn herein auch nur zwei Plötzkyer zur Wahl gestellt. Und auch wenn die Mindestgröße des Ortschaftsrates bei der Nachwahl von vier auf drei reduziert wird, ist damit immer noch ein weiterer Kandidat notwendig. Sollte sich also nicht mindestens noch ein Bewerber finden und gewählt werden, würde der Ortschaftsrat abgeschafft. Stattdessen könnte aus den beiden gewählten Kandidaten ein Ortsvorsteher gewählt werden.

Inzwischen ist aus Plötzky allerdings zu hören, dass sich dort ebenfalls zusätzliche Bewerber bei der Nachwahl aufstellen lassen wollen. Mit seinen rund 1000 Einwohnern kann in Plötzky ein Ortschaftsrat von bis zu sieben Mitgliedern gewählt werden.

Ein Termin für die Nachwahl steht bisher noch nicht fest. Er wird vom Landesverwaltungsamt innerhalb der nächste vier Monate angesetzt. Die alten Ortschaftsräte bleiben so lange im Amt, bis die neuen gewählt sind.

In Pretzien hatte es bereits bei der Kommunalwahl ausreichend gewählte Kandidaten für den neuen Ortschaftsrat. So haben die 839 wahlberechtigten Pretziener sechs neue Ortschaftsräte gewählt. Der neue Ortschaftsrat soll voraussichtlich Anfang Juli zum ersten Mal zusammenkommen.