Slipanlage Calbe: Die Kette muss weg

Calbe

Bootsbesitzer haben in Zukunft auch in Calbe einen barrierefreien Zugang zur Saale. Der Stadtrat hat am Donnerstag mehrheitlich entschieden, dass die Kette an der öffentlichen Slipanlage abgenommen werden soll.

Seit längerer Zeit gibt es darüber eine Debatte in der Saalestadt. Nach dem großen Hochwasser 2013 wurde auch die öffentliche Slipanlage von den Wassermassen in Mitleidenschaft gezogen. Aus den Hilfsgeldern des Hochwasserfonds baute die Stadt eine neue Slipanlage und verpachtete sie anschließend gleich für 25 Jahre an den Förderverein der Abteilung Kanu des Sportvereins TSG Calbe. Denn die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes hatte der Stadt die Auflage erteilt, dass die Slipanlage gesichert werden soll. Eine Kette versperrte fortan den Zugang. Wollten Bürger die Anlage nutzen, konnten sie sich bei Mitgliedern des Fördervereins der Kanuten telefonisch anmelden. Gegen einen Unkostenbeitrag von zehn Euro wurde ihnen dann Zugang gewährt.

Die Praxis wurde vom Landesverwaltungsamt als korrekt bewertet, nachdem sich der Bootsverleiher Mike Leopold über die Praxis beschwerte. Mit der Kette an der Slipanlage sei die Anlage nicht mehr öffentlich und für jedermann immer nutzbar, hatte er argumentiert. In der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes gab es eine Überprüfung der einst gefassten Anordnung. Am 9. April erreichte die Calbenser Stadtverwaltung ein Schreiben der Bundesbehörde, in der der Kommune mitgeteilt wurde, dass die Forderung nach einer Absperrung der Slipanlage wegfalle. Mike Leopold rief daraufhin das Magdeburger Verwaltungsgericht an (Volksstimme berichtete) und verlangte den sofortigen Abbau der Kette, weil es dazu inzwischen keine Rechtsgrundlage mehr gebe.

Bürgermeister Sven Hause reichte nun die Angelegenheit an den Stadtrat weiter. In einer Beschlussvorlage mit zwei Beschlusstexten konnten sich die Volksvertreter entscheiden, die Kette abzunehmen oder es bei dem bisherigen Kettenverschluss zu belassen. Noch vor der Stadtratssitzung erreichte die Volksvertreter ein Schreiben der Abteilungsleiterin Kanu, welches der Volksstimme vorliegt. Darin erinnerte sie daran, dass die Kommune mit dem Förderverein einen Vertrag für 25 Jahre geschlossen habe. In der Sitzung des Stadtrates spielte das Schreiben keine Rolle.

Bürgermeister Sven Hause führte zu der Vorlage aus, dass er beim kommunalen Versicherer, dem Kommunalen Schadensausgleich, nachgefragt habe, ob die Slipanlage auch ohne die Kette versichert sei. Der Versicherer habe ihm dies bestätigt, sagte er weiter. Kerstin Lorenz (Linke) erkundigte sich, wie es mit dem Pachtvertrag zwischen der Stadt und dem Förderverein Kanu weitergehen solle, wenn die Kette abgenommen werde. Der Vertrag zwischen dem Förderverein und der Stadt werde im Einvernehmen aufgehoben, wenn sich der Stadtrat dazu entscheide, die Kette abzunehmen, kündigte er an. In der folgenden Abstimmung erhielt der erste Beschlussvorschlag zur Abnahme der Kette die Mehrheit. Hier gab es eine Gegenstimme und vier Enthaltungen. Keine Mehrheit fand der alternative Beschlussvorschlag zur Beibehaltung der Kette bei den Stadträten.

Abschließend entschieden sich die Volksvertreter bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen dafür, den Zugang zur Slipanlage künftig allen Bürger zu gewähren und die Kette abzunehmen.