Rosenburger verärgert

Groß Rosenburg l Voraussichtlich bis zum 20. Dezember kommt es wegen dem grundhaften Straßenausbau in der Straße der Jugend in Groß Rosenburg zur abschnittsweisen Vollsperrung der Straße. Es handelt sich um die Behebung von Hochwasserschäden.

Der grundhafte Ausbau beginnt ab der Gartenstraße in Richtung Töpferstraße und erfolgt in drei Bauabschnitten. Wie das Ordnungsamt der Stadtverwaltung mitteilt, soll die Einrichtung von mehreren Abschnitten einen möglichst reibungslosen Betrieb der Gewerbeeinrichtungen und der Kindertagesstätte gewährleisten. „Wir bitten dennoch die Anwohner und Gewerbetreibenden wegen den mit der Baustelle einhergehenden Einschränkungen um Verständnis“, sagt Katrin Scholz vom Ordnungsamt. Die Zufahrt für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge ist gewährleistet.

So weit, so gut. Dennoch gibt es Ärger mit diesem Straßenzug. Es handelt sich um ein Projekt zur Beseitigung der Hochwasserschäden. Die damals unter Wasser stehende Straße ist eines von zahlreichen Sanierungsobjekten. „Aber aus mir bislang nicht nachvollziehbaren Gründen wird ein rund 80 Meter langes Teilstück dabei nicht ausgebaut. Das kann bei uns keiner verstehen“, wird Ortsbürgermeister Michael Pietschker (parteilos) Ende Oktober in der Volksstimme zitiert. Eine Erklärung habe er bis dahin nicht von der Verwaltung bekommen. Die Rosenburger würden dafür kämpfen, dass die gesamte Straße ausgebaut werde. „Wir werden hier alles mobilisieren“, kündigte der Ortsbürgermeister an. Er fragt sich, wie so etwas passieren könne. „Hätte das Bauamt mit den Rosenburgern die Vorhaben und die Schadenbeseitigung besprochen, wäre das kaum möglich gewesen“, grollte Pietschker mit Blick auf die Kommunikation zwischen dem Rathaus und der Ortschaft.

Einheitsgemeinde-Bürgermeister Torsten Reinharz kann die Einlassungen von Michael Pietschker nicht nachvollziehen. „Dem schließe ich mich vollinhaltlich an“, sagt auch Frank-Holger Heinrich vom Bauamt der Stadtverwaltung, bei dem die Fäden der Hochwasserschadenbeseitigung zusammen laufen.

Der Groß Rosenburger Ortschaftsrat, dem Michael Pietschker als Ortsbürgermeister vorsteht, werde ständig mit Informationen zum Projekt Hochwasserschadenbeseitigung versorgt. „Auch als Stadtrat ist Herr Pietschker sowieso ganz dicht am Geschehen und entscheidet letzten Endes mit. Es können allerdings nur Maßnahmen vergeben werden, die gemäß Richtlinie des Solidarfonds Hochwasserhilfe gefördert sind“, unterstreicht Frank-Holger Heinrich.

Wie er sagt, sollten Michael Pietschker und auch der Ortschaftsrat von Groß Rosenburg wissen, dass alle der Stadt Barby vorliegenden Zuwendungsbescheide auf Schadensgutachten beruhen, die nach dem Hochwasserereignis 2013 angefertigt wurden. „Es ist leider unmöglich, geförderte Baumaßnahmen nachträglich beliebig zu erweitern. Das will Herr Pietschker durch seinen Mobilmachungsaufruf wohl erreichen“, vermutet Heinrich. Dieses Vorgehen könne aber nicht erfolgreich sein.

Denn die von ihm geforderte Sanierung eines gemäß Schadensgutachten nicht betroffenen Teilstückes der Straße der Jugend müsste von einer alternativen Finanzierung getragen werden, die jedoch aktuell nicht darstellbar ist.

Soll heißen: Dafür ist derzeit kein Geld im kommunalen Haushaltstopf. Frank-Holger Heinrich unterstreicht noch einmal: „Im Rahmen der vom Bund und vom Land gewährten Fördermittel ist lediglich die Instandsetzung des hochwasserschadenrelevanten Teils der Straße finanzierbar. Diesen Sachverhalt kennt Ortsbürgermeister Michael Pietschker, beziehungsweise sollte er kennen, weil er darüber mehrfach informiert wurde.“