Neuer Modemarkt Kress kommt nach Staßfurt

Staßfurt l „Ich bin froh, dass wir jetzt soweit sind“, sagt Oberbürgermeister Sven Wagner. Er geht um einen städtebaulichen Vertrag zwischen der Stadt Staßfurt und dem Investor Kress. Im Vertrag werden alle wichtigen Planungsschritte geregelt, die ab jetzt vor dem Baustart zum Modemarkt auf dem Staßfurter Neumarkt notwendig ist.

„Kress hat bereits unterschrieben“, sagt Sven Wagner. Genauer hat Max Kress den Vertrag am 20. Juli in Soest unterzeichnet. Max Kress ist der Neffe des Großunternehmers Kress und wird letztendlich in Staßfurt als Vertragspartner auftreten. Seine Unterschrift sei ein „gutes Zeichen“, so Sven Wagner, dass „Kress zu den Bedingungen, die wir aufgestellt haben, steht.“

Der Vertrag wurde am Montagabend dem Bauausschuss des Staßfurter Stadtrats vorgelegt. Das Abstimmungsergebnis wurde mit einer gewissen Spannung erwartet. Drei Stadträte stimmten für und einer gegen den Vertrag, zwei enthielten sich.

Dieses Votum war wichtig, auch wenn der Stadtrat erst am 30. August die endgültige Entscheidung fällt. Nach einem „Ja“ des Stadtrats kann auch Oberbürgermeister Sven Wagner seine Unterschrift unter den Vertrag setzen und das Schriftstück tritt in Kraft. Ein positiver Beschluss des Stadtrats ist anzunehmen, da das Gremium bereits im Mai den Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan für den Neumarkt, wo das Modefachgeschäft gebaut werden soll, möglich gemacht hat.

Auch weitere wichtige Schritte zu dem Bauvorhaben hat der Bauausschuss am Montag abgesegnet, den Abwägungsbeschluss und den Feststellungsbeschluss für den Teilflächennutzungsplan des Grundstücks Neumarkt. Auch hier verhielt sich die Stimmenverteilung wie beim städtebaulichen Vertrag: CDU, SPD/Grüne und Unabhängig Bürgervertretung Staßfurt votierten für das Ansinnen, die UWG Salzland/AfD enthielt sich und die Vertreter der Linken stimmten dagegen.

Ein städtebaulicher Vertrag wie er aktuell zwischen der Stadt Staßfurt und Kress geschlossen wird, ist immer dann üblich, wenn der Investor wichtige Leistungen der Planung für die Stadt übernimmt. Der Vertrag regelt alles zur Vorbereitung und Durchführung der städtebaulichen Planungen und Maßnahmen und sichert, dass beide Seiten die Planungsziele für den Neumarkt strikt verfolgen werden.

Normalerweise plant eine Gemeinde solche Bauvorhaben selbst und muss dementsprechend auch die Kosten für Planungsbüros, Architekten, Experten und mehr übernehmen. Bei der klammen Staßfurter Haushaltslage kommt es der Stadt daher nur gelegen, dass der Investor im Prinzip alles selbst finanziert.

Mit der vertraglichen Verpflichtung, alle Planungsleistungen und Kosten zu übernehmen, sichert sich das Unternehmen Kress den Standort und die unbedingte und zeitnahe Umsetzen seines Vorhabens. Die Stadt wiederum wird beim Arbeitsaufwand und finanziell entlastet.

Im Vertrag verpflichtet sich Kress unter anderem, ein Planungsbüro in Absprache mit der Stadt für alle Planungsschritte zu beauftragen und zu bezahlen, ebenso alle Gutachten und Fachanalysen. Das Unternehmen muss laut Vertrag außerdem Ersatzpflanzungen nach Eingriffen in die Natur vornehmen, die Baufläche auf Altlasten in Abstimmung mit dem Landesamt für Geologie und Bergwesen untersuchen lassen, Kosten für eventuelle Immissionsschutzuntersuchungen übernehmen. Die Stadt wiederum schließt im Vertrag Kostenübernahmen bei allen möglichen Eventualitäten aus.