Ermittlungen

Staub in Staßfurt: Ergebnisse unbefriedigend

Dass keine Ursache für die Rostflecken in Staßfurt zu finden ist, kommt im Landtag Sachsen-Anhalts nicht gut an.

Staßfurt l Ratlos und verdutzt stand Frank Winkler im August an seinem Auto. Der Anwohner des Friedensrings in Staßfurt brachte schon damals vor der Presse auf den Punkt, was viele Staßfurter Bürger später auch aussprachen: „Wir fliegen heutzutage auf den Mond. Da wird es doch wohl möglich sein, die Ursache für diese Rostflecken zu finden“, sagte Winkler. Dieser Satz ging damals schon in Richtung Behörden, die die Ursache für die Rostschäden in Staßfurt 2015 und 2020 nicht finden.

Der Volksstimme sagt Landtagsabgeordneter Wolfgang Aldag (Bündnis 90/Die Grünen) in dieser Woche etwas Ähnliches: „Man muss doch mit den heutigen Messmethoden anhand von Probeentnahmen feststellen können, woher das kommt, vor allem, wenn in der Umgebung nur eine handvoll Unternehmen als Verursacher in Frage kommen.“

Aldag bezieht sich auf den letzten Mittwoch, 30. September. Dort war das Staßfurter Staub-Problem im Ausschuss für Umwelt und Energie Thema. 14 Landtagsabgeordnete aller Fraktionen befassen sich dort mit Umweltthemen.

Man habe ihn aus Staßfurt wegen des Staub-Problems kontaktiert, berichtet der Grüne Wolfgang Aldag. Er hatte die Sache daraufhin im Umweltausschuss zum Thema gemacht und auf die Tagesordnung gehoben. Die Landesregierung musste den Ausschussmitgliedern berichten. Unter anderem Vertreter des Landesverwaltungsamt, das derzeit Firmenkontrollen in Staßfurt veranlasst, sowie des Umweltministeriums stellten sich den vielen Fragen.

Das Ergebnis habe die Abgeordneten durchweg ernüchtert: „Der Ausschuss war unzufrieden mit den Antworten“, sagt Wolfgang Aldag. „Viele Fragen blieben offen. Es sei kein Emittent ermittelbar. Für die Menschen vor Ort ist das sehr unbefriedigend, da ihre Autos immer wieder beschädigt werden können.“

Jürgen Barth (SPD) ist als Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt und Energie im Landtag über die bisher ergebnislosen Untersuchungen der Behörden ebenso enttäuscht: „Die Antworten der Landesregierung waren einheitlich nicht zufriedenstellend. Der Aufklärungswille ist nicht rübergekommen.“

„Ich persönlich war nicht zufrieden mit den Antworten“, so Jürgen Barth weiter. „Ich hatte nicht das Gefühl, dass alles unternommen wird, um die Sache aufzuklären.“ Unbefriedigend ist für alle Abgeordneten dabei die Antwort auf die Kernfrage: Was ist Ursache für die Rostflecken und wer?

Für Empörung bei Landtagsabgeordneten Matthias Büttner (AfD), der ebenfalls zu Gast in dem Ausschuss war, sorgte das Thema Messungen. 2015 hatten die Behörden Staubsammelstellen in Staßfurt aufgestellt, um Proben der verunreinigten Luft zu bekommen. „Es wurde von der Landesregierung in dem Ausschuss erklärt, man untersuche das aktuelle Staubvorkommen in Staßfurt nicht, da bereits 2015 keine Ursache ermittelbar war“, so Büttner.

Für den Staßfurter Landtagsabgeordneten war diese Aussage ein Unding, die er sofort anprangerte. Auch das Wort Dienstaufsichtsbeschwerde sei gefallen. „Die Menschen in Staßfurt sind nicht bereit, diese Untätigkeit hinzunehmen“, sagt Büttner der Volksstimme. Er warte nun auf das Wortprotokoll, wo diese Äußerungen schwarz auf weiß vorliegen sollen.

Die Aussage bestätigt Wolfgang Aldag, muss dabei aber einschränken: Ja, es würden aktuell keine Messungen – wie 2015 in Form der Staubsammelstellen in den Gärten der Betroffenen – durchgeführt, hätten die Behörden im Ausschuss erklärt. Weil der Staub nur 2015 und 2020 auftrete, sei dies nicht regelmäßig und man brauche keine dauerhafte Messstelle.

Das heißt aber auf keinen Fall, dass das Staub-Problem nicht untersucht wird. Landesverwaltungsamt und Salzlandkreis berichten seit Wochen von Kontrollen und Maßnahmen in Firmen, Vor-Ort-Begehungen und mehr. „Unangemeldete Kontrollen und anderen wurden durchgeführt“, so Aldag von den Grünen. „Dennoch wären dauerhaften Messungen in Staßfurt gut, nachdem die Messstellen 2015 in Staßfurt wieder weggenommen wurden.“

Büttner wiederum hat laut eigener Aussage den Vertretern des Umweltministeriums dann erklärt, dass die Verunreinigung in der Luft durchaus dauerhaft vorhanden sein könnten. Dies sei eben noch nicht erforscht.

Einen Beschluss hat der Umweltausschuss nicht gefasst. Dennoch habe man laut Wolfgang Aldag die Landesregierung gebeten, sich Gedanken zu machen, ob es nicht noch andere Möglichkeiten für weitere Untersuchungen gibt und man wieder messen könne.

„Ich habe die Fraktionen gebeten, sich Gedanken zu machen, wie wir weiter mit dem Thema umgehen“, fasst Vorsitzender Barth zusammen. Man müsse sich definitiv weiter damit befassen. Im November will der Umweltausschuss wieder dazu beraten.

In dem Ausschuss des Landtags sollen weitere Informationen zutage getreten sein. Die Abgeordneten berichten, man habe laut Behördenaussagen bei einem produzierenden Unternehmen in Staßfurt Zustände vorgefunden, die zu Verunreinigungen der Luft führen und den Emissionsschutz aushebeln könnten.

Diese Informationen hatte Büttner noch am selben Tag nach Bernburg mitgenommen und als Kreistagsmitglied die Landkreisverwaltung, die auch zuständig ist, dazu befragt. Die Antworten sollen folgen.