Das ist abgeordnetenwatch.de

Abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche Internetplattform.

Sie gibt die Möglichkeit, Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen.

Träger ist der Verein Parlamentwatch.

Neben Fragen und Antworten sind berufliche Qualifikationen, Mitgliedschaft in Ausschüssen, anzeigepflichtige Nebentätigkeiten sowie das Abstimmungsverhalten der Abgeordneten auf der Internetseite www.abgeordnetenwatch.de einsehbar.

Für die Zeugnisse der Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt berücksichtigte die Plattform alle Fragen, die zwischen September 2017 bis einschließlich 18. Juni 2019 eingegangen waren.

Bei den Antworten lag der Stichtag am 2. Juli 2019 um 12 Uhr mittags

Standardantworten, die sich inhaltlich nicht auf die Fragen beziehen, sondern zum Beispiel auf andere Kommunikationskanäle verweisen, wurden als keine Antwort gewertet.

Kein Abgeordneter erhielt mehr Fragen als Gregor Gysi (Die Linke). Er beantwortete alle 180.

Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) erhielt die Note „ungenügend“, weil er keine der an ihn gestellten 77 Fragen beantwortete.

Außer Matthias Büttner schnitten in Sachsen-Anhalt auchMartin Reichardt (AfD), Katrin Budde (SPD) und Dieter Stier (CDU) mit der schlechtesten Note ab.

Stendal l Es ist ein Termin, der auf den ersten Blick wenig mit der Arbeit der Abgeordneten des deutschen Bundestages zu tun hat: Der Start der Sommerferien in den jeweiligen Bundesländern. Bei dem ein oder anderen Parlamentarier dürfte dieser Tag allerdings ein wenig Nervosität ausgelöst haben. Traditionell verteilt die Internetplattform abgeordnetenwatch zum Ferienbeginn nämlich Zeugnisse an die Mitglieder des hohen Hauses. Benotet wird dabei, ob auf Anfragen der Bürger reagiert wird. Wie viele Fragen beantwortet werden, spielt keine Rolle. Ebenso wenig der Umfang der Antworten. Dabei müssen die Fragesteller nicht aus dem Wahlkreis der Abgeordneten stammen, thematisch gibt es keinerlei Vorgaben. Eine inhaltliche Bewertung der Fragen nimmt die Plattform nicht vor.

Auch die vier altmärkischen Vertreter haben mittlerweile ihre Bewertungen erhalten. Dabei konnten die Ergebnisse unterschiedlicher kaum ausfallen. Während Marcus Faber (FDP) und Eckhard Gnodtke (CDU) mit der Bestnote reüssierten, fallen die Ergebnisse von Matthias Büttner (AfD) und Matthias Höhn (Die Linke) eher bescheiden aus.

Zwei Anfragen gingen beim AfD-Mann ein, beide blieben unbeantwortet. Die Internetseite stellte ihm damit ein „ungenügend“ aus. Für die dürftige Bilanz hat Büttner eine schlüssige Erklärung. Die Internetplattform sei ihm bis zur Anfrage der Volksstimme gänzlich unbekannt gewesen, teilt der Stendaler mit. Eine Einschätzung der Seite wolle er deshalb nicht vornehmen. „Die Beantwortung der Fragen versuche ich demnächst nachzuholen“, kündigt Büttner außerdem an. Ansonsten würde er auf Anfragen, die ihn auf anderen Kanälen wie Facebook oder per E-Mail, immer reagieren.

Etwas besser schnitt Matthias Höhn ab. Drei Fragen erreichten ihn, einmal reagierte er. Dem Stendaler Thomas Kompa beschied er, dass er den Antrag zur Weidetier-Prämie untestützen werde. Die Antwortquote von 33 Prozent reichte noch zu einem „mangelhaft“. Eine Anfrage der Volksstimme zur Einschätzung des Zeugnisses blieb unbeantwortet.

Dass Marcus Faber über sein Ergebnis erfreut ist, verwundert wenig. Vier von vier Anfragen hat er beantwortet, damit steht ein „sehr gut“ in seinem Zeugnis. Die Arbeit von www.abgeordnetenwatch.de schätzt der Politiker, weil „das Zeugnis gibt Auskunft darüber, ob Fragen der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen werden“. Die von manchen geäußerte Kritik, dass der Inhalt der Antworten nicht bewertet wird, lässt der Liberale nicht zu: „Aus meiner Sicht kann die inhaltliche Bewertung nicht Teil der Zeugnisse sein. Schließlich sollten die Antworten in einer Demokratie unterschiedlich ausfallen, da das Parlament den Meinungspluralismus einer Gesellschaft widerspiegelt.“

Obwohl ebenfalls mit einem „sehr gut“ bedacht, möchte Eckhard Gnodtke das Zeugnis nicht überbewerten. Dass jemand sämtliche Anfragen beantwortet, bedeute seines Erachtens nicht besonders viel. Inwieweit die Kompetenz eines Abgeordneten mithilfe dieses Instruments gemessen werden kann, erschließt sich dem Westaltmärker genauso wenig. „Dafür müssten alle die gleiche Anzahl an Fragen sowie zumindest in die gleiche Richtung gehende Fragen erhalten.“ Er hatte zwei Fragen erhalten und beantwortet. Ob sein Abschneiden sich bei der nächsten Wahl auszahlen wird, bezweifelt er ebenfalls. „Letztlich wird der Wähler seine Stimme jedoch aufgrund anderer Kriterien vergeben“, so das Mitglied des Verteidigungsauschusses.