Mehr Geld für soziale Aufgaben

Stendal l Kämmerin Beate Pietrzak hatte eine gute Nachricht für die Mitglieder des Ausschusses für Jugend, Frauen, Familie und Soziales, der am Montagabend tagte, parat. Es gibt mehr Geld für die sozialen Einrichtungen. Das hatte Ausschussvorsitzender Björn-Eckhard Dahlke (Bündnis 90/Die Grünen) schon bei der Begrüßung hervorgehoben. „Das ist eine große Freude, denn die Zuwendungen sind nicht unerheblich gestiegen“, sagte er. So seien für die Vereine 100.000 Euro eingeplant, im vergangenen Jahr war es rund die Hälfte. Für die Streetworker gibt es 10.000 Euro mehr, insgesamt rund 192.000 Euro. Das Jugendfreizeitzentrum „Mitte“ wird 20.000 Euro mehr zur Verfügung haben, der MAD-Club 30.000 Euro.

Möglich wurden diese gestiegenen Zuwendungen durch die stabile Haushaltslage, wie Pietrzak erklärte. Das Defizit von 2,2 Millionen Euro werde durch das positive Ergebnis des Vorjahres gedeckt. Im Jahresabschluss 2018 werde mindestens eine schwarze Null erreicht. Es seien über zwei Millionen Euro mehr Steuereinnahme als kalkuliert zu verzeichnen gewesen. Außerdem habe die Stadt 900.000 Euro weniger Personalausgaben gehabt. „Als der Haushalt aufgestellt wurde, waren die Tarifverhandlungen noch nicht abgeschlossen, wie haben eine zu hohe Einigung erwartet“, erläuterte die Kämmerin.

Für die Stendaler Spielplätze wurde auch mehr Geld eingeplant. 90.000 Euro mehr stehen für die städtischen Einrichtungen zur Verfügung. Für das Frauenhaus wurden 45.000 Euro zusätzlich eingestellt. Damit sollen die vom Stadtrat beschlossenen Sanierungsarbeiten an dem Gebäude finanziert werden.

Auch die Kindereinrichtungen gehören zum Themenspektrum des Ausschusses. Zum Stichtag 1. März 2018 gab es 876 Krippen- und Kindergartenkinder in Stendal. Das waren 25 weniger als zum Stichtag des Vorjahres. Für deren Betreuung gibt das Land rund drei Millionen Euro, vom Landkreis kommt rund eine Million. Der Anteil der Hansestadt beträgt rund 5,8 Millionen Euro.

Ein Projekt, das zu einer unendlichen Geschichte zu werden schien, soll im laufenden Haushaltsjahr angegangen werden: der neue Tiergartenkiosk. Seit fast drei Jahren ist er schon Thema, über Variantengröße und Betreibermöglichkeiten war kontrovers diskutiert worden. Nun sind 190.000 Euro für den Kiosk im Haushalt eingestellt, 40.000 Euro davon mit einem Sperrvermerk versehen. Zu den weiteren großen Projekten gehört der Neubau der Grundschule als Ersatz für die Petrikirchhofschule. Gut vier Millionen Euro wird die Investition betragen. Neugebaut wird auch die Kindertagesstätte „Spatzennest“ in Uenglingen. Sie schlägt mit gut einer Million Euro zu Buche. Und mit den Bauarbeiten soll es vorangehen. Barbara Janssen, Sachgebietsleiterin für Kindertagesstätten und Horte im Amt für Jugend, Sport und Soziales, kündigte an, dass in der Woche ab 28. Januar die Ausschreibungen veröffentlicht werden sollen. Für den April könnte der Baubeginn terminiert werden, bei einem milden Winter noch früher.