Kalkulation ohne klare Grundlage

Stendal l Eines scheint sicher zu sein: Die Elternbeiträge in Stendal für die Kinderbetreuung in Kita und Hort werden steigen. Vermutlich im Laufe des Jahres 2017 wird neu kalkuliert. Eigentlich wollte die Stadt bereits 2016 neue Beiträge beschließen. Dies wird nun verschoben, da wichtige Zahlen für eine Kostenkalkulation noch fehlen. Für Eltern heißt das, dass die Beiträge unverändert bleiben.

Der Stadtrat soll in der kommenden Woche beschließen, dass die Kostenbeitragssatzung bis zum 31. Dezember 2017 gilt und damit um ein Jahr verlängert wird. So schlägt es die Verwaltung vor.

Im Laufe des Jahres hoffe man, dass endlich eine aussagekräftige Kalkulation auf den Weg gebracht werden könne, so hatte es Schulamtsleiter Torsten Mehlkopf im Hauptausschuss gesagt. Und Bürgermeister Klaus Schmotz (CDU) wies darauf hin, dass es wohl „eine Anpassung“ der Elternbeiträge an die realen Kosten geben werde. Heißt, die Beiträge werden aller Voraussicht nach steigen.

Knackpunkt sind die Entgeltverträge, die der Landkreis mit den freien Trägern jährlich neu aushandelt. Seit August 2013 ist der Landkreis durch ein verändertes Kinderförderungsgesetz (Kifög) für den Kita-Bereich zuständig und nicht mehr die jeweilige Kommune. Für 2016 liegen noch keine Verträge vor. „Wir sind auf die Zuarbeit der freien Träger angewiesen“, sagt Sebastian Stoll (CDU), 2. Beigeordneter des Landrates.

Bei der Stadt konnte man jetzt die Kosten nur grob schätzen, sie wurden mit einem Zuschlag von vier Prozent gegenüber den Zahlen von 2015 angesetzt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 14,35 Millionen Euro. Nach Abzug von Zuweisungen durch Land und Landkreis bleibt ein Defizit von 7,87 Millionen Euro.

Derzeit werden durch die Elternbeiträge 42 Prozent des Defizites abgedeckt. Den Rest zahlt die Stadt. Vom Gesetz her wäre die Stadt berechtigt, die Eltern mit bis zu 50 Prozent am Defizit zu beteiligen. Anders ausgedrückt: Die Stadt übernimmt jährlich 650 000 Euro, die sie auch den Eltern abknöpfen könnte.

Allerdings liegt Stendal bei den Beiträgen durchweg über dem Schnitt vieler anderer Kommunen. Für 10 Stunden Kita-Betreuung zahlen Eltern 151 Euro für ihr Kind. Bei einer 50-Prozent-Festlegung wären es 180 Euro. In der Krippe (0-3 Jahre) sind für 10 Stunden 230 Euro fällig – ein Spitzenwert landesweit.

Nach der Landtagswahl waren einerseits die Landeszuschüsse angehoben sowie eine Einmalzahlung in Höhe von landesweit 20,5 Millionen Euro geleistet worden. Wäre dies nicht geschehen, wäre der Defizitanteil der Eltern in Stendal bei 39 Prozent – und die Kosten der Stadt entsprechend höher.