Stadt entfernt illegale Plakate

Stendal (dly/bb) l Mit einem satirischen Plakat, in Form eines Wahlplakates gestaltet, haben Unbekannte gestern in der Stendaler Innenstadt für Aufsehen gesorgt. Das Plakat, das mit „Deutsche Suppen Union“ und „DSU“ überschrieben ist, zeigt einen an einen Baum gefesselten Mann, der trotz (nicht kompletter) Sonnenbrille unschwer als eine Fotomontage des verurteilten Wahlfälschers Holger Gebhardt zu erkennen ist. In der Hand hält dieser eine Dose mit der Aufschrift „Kalles Erbsensuppe mit Bockwurst“ – ein deutlicher Hinweis auf eine in den Wahlskandal verwickelte Unternehmerin.

Von der Volksstimme am Vormittag darauf angesprochen, reagierte die Stadtverwaltung und schickte einen Mitarbeiter auf „Streife“. Der sammelte bis zum Nachmittag sieben dieser Plakate ein: Am Markt (1), Poststraße (1), Am Dom (2), Hallstraße (2) und Weberstraße (1). Interessant an der Auswahl der Straßen: Alle befinden sich nicht weit vom Landgericht entfernt, wo gestern der Prozess gegen Holger Gebhardt fortgesetzt wurde.

Dass ein Stadtmitarbeiter die Plakate entfernt hat, sei eine Ausnahme, erklärte Stadtsprecher Armin Fischbach, „eigentlich müssen Plakate von demjenigen entfernt werden, der sie aufgehangen hat“. In diesem Fall schwierig, denn der Absender ist nicht bekannt, er habe keine Sondernutzungserlaubnis. Die Stadt hat darum mit einer sogenannten Ersatzvornahme reagiert.

Jede Plakatierung bedarf grundsätzlich einer Sondernutzungserlaubnis, darum ist in der Regel der Werbende bekannt und muss sich nicht zwingend auf dem Plakat zu erkennen geben. Aber kein bekannter Werbender, keine Erlaubnis, „darum handelt es sich um eine illegale Plakatierung“, sagte Fischbach.