Kiosk-Kosten weiter umstritten

Stendal l Als der Stadtrat den Haushalt beschlossen hat und die geplanten Investitionen, gehörte auch der Kiosk für den Tiergarten dazu. „Darum erschließt sich mir der Sinn, es jetzt wieder umzuschmeißen, nicht“, kommentierte Olaf Lincke (Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile) während der Sitzung des Hauptausschusses die Diskussion, ob die bisher geplanten 190.000 Euro ausgegeben werden sollen oder nur maximal 150.000 Euro, wie es vor zwei Wochen der Stadtentwicklungsausschuss vorgeschlagen und auch beantragt hat.

Zustimmung bekam Olaf Lincke von Helga Zimmermann (Fraktion Linke/Grüne): „Mit dem Haushalt gab es schon eine Abstimmung zu diesem Posten.“ Auch sie sei dagegen, „dass irgendwo Geld verbraten wird“ und würde sich freuen, wenn der Bau am Ende preiswerter wird. „Ich kann verstehen, dass Fachleute sagen, man kann es billiger bauen. Als Fraktion würden wir uns nicht dagegen verwehren, weniger auszugeben“, sagte Helga Zimmermann. Aber dass auf Antrag des Stadtentwicklungsausschusses – Initiator war Dirk Hofer (CDU) – die Ausgaben-Obergrenze bei 150.000 Euro festgelegt werden soll, sieht sie als „Totschlagargument“. Für sie stelle sich dann die Frage, ob der Kiosk offiziell überhaupt gewünscht sei. „Wir brauchen etwas für die Menschen, die nicht weit zu anderen Zoos und Tiergärten fahren können“, plädierte sie für die Investition.

Für seine Fraktion CDU/Landgemeinden versicherte deren Vorsitzender Hardy Peter Güssau: „Wir möchten schon den Kiosk“. Aber ein Bau-Quadratmeterpreis von rund 2900 Euro sei aus Sicht der Fraktion zu hoch. Wenn er Baufachleute nach diesen konkreten Planungen frage, „sagen die zu mir: ‚Habt ihr noch alle Latten am Zaun?‘“ Darum sage seine Fraktion Ja zum Kiosk, „aber die Deckelung auf 150.000 Euro ist angebracht“, so Güssau, der darauf verwies, dass das Gebäude nur temporär während der Saison genutzt werde. „Es muss doch möglich sein, für 150.000 Euro eine vernünftige Lösung zu finden“, sagte der Fraktionsvorsitzende.

Den Faden nahm sein Fraktionskollege Henning Richter-Mendau auf: „Wir stehen alle zum Tiergarten, haben ihn immer wohlwollend begleitet.“ Aber aus der Kostenaufstellung für den Neubau ergeben sich für ihn einige Fragen, in denen er Einsparpotenzial sieht. Zum Beispiel sind Holzfenster vorgesehen. Richter-Mendau: „Könnten die auch aus Kunststoff sein, wäre das nicht preiswerter?“ Und dann die aufgeführten 18.000 Euro für eine Schmutzwasser-Hebestation. Eine Stendaler Firma, berichtete Richter-Mendau, habe ihm versichert, dies für ein Drittel der Summe bauen zu können.

Und noch etwas ist dem Stadtrat aufgefallen: Die Kostenaufstellung ist weder unterschrieben noch gesiegelt. Diese Bestätigung, ob sie geprüft worden ist, sollte nachgeholt werden, schlug er vor, allein schon wegen der Haftung. Seine Anregungen begründete Richter-Mendau zusammenfassend: „Wir wollen, dass die Planung realitätsnah ist.“

Der Antrag des Stadtentwicklungsausschusses auf Deckelung der Investition fand im Hauptausschuss keine Mehrheit – aber die Entscheidung war denkbar knapp. Denn mit fünf Ja- und fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung gab es ein Patt. Dafür gestimmt hatten die vier Vertreter der CDU/Landgemeinden-Fraktion und Oberbürgermeister Klaus Schmotz (CDU). „Alle drei Minuten was Neues“, kommentierte Reiner Instenberg (Fraktion SPD/FDP/Piraten/Ortsteile) das Abstimmverhalten des OB. Der bringe als Verwaltung einen Antrag ein, in dem Kosten von 190.000 Euro stehen, stimmt dann aber für den Maximalbetrag von 150.000 Euro. Und noch einen Seitenhieb in Sachen Ausgabendebatte hatte Instenberg parat: „Warum entstehen solche Diskussionen nicht beim Winckelmann-Museum?“

Einstimmig sprach sich der Hauptausschuss aber für einen Antrag von Helga Zimmermann aus, dass die Verwaltung bis zur Stadtratssitzung noch einmal alle Positionen genau prüft mit Blick auf mögliche Einsparungen. Der Antrag zum Kiosk-Bau (inklusive der Anträge) fand dann eine Mehrheit von sieben Ja-Stimmen bei vier Enthaltungen, die von CDU/Landgemeinden kamen.