Eilsleben l Zieht der Rat für seine öffentlichen Sitzungen vom gewohnten Tagungsraum am Schulplatz ins geräumigere Eilsleber Gemeindezentrum um, bedeutet dies normalerweise, dass ein Punkt auf der Tagesordnung steht, der ein größeres Publikum erwarten lässt. Das war vorigen Mittwoch nicht der Fall. Und man hoffte sogar auf möglichst wenige Anwesende. Dennoch wurde die Ratssitzung kurzerhand in den Saal an der Thälmannstraße verlegt, denn dort ließen sich Abstandsempfehlungen und Kontaktvermeidung am besten einhalten.

Beschlussfähigkeit auf der Kippe

Ehe man zum offiziellen Teil übergehen konnte, war noch ein wenig Bangen um die Beschlussfähigkeit in einer leicht surreal wirkenden Szenerie angesagt: Kurz vor Beginn stehen zehn Räte in einem großen Kreis auf dem Hof beieinander. Man kennt, schätzt und duzt sich – und doch sorgt die penible Abstandswahrung für eine gewisse Befremdlichkeit, die jeden in seinem eigenen 1,5-Meter Dunstkreis umfasst. Etwas Smalltalk lockert die Situation auf. Die Anspannung hat jedoch noch einen anderen Grund: Mindestens zu zwölft sollte man sein, sonst müsste man die Sitzung gar nicht erst eröffnen. Mehrere der 23 Mitglieder haben sich bereits entschuldigt. Werden noch zwei kommen? Zu einer Versammlung, die wohl abgesagt worden wäre, wenn sich in der Haushaltsrechnung nicht ein Millionenlapsus eingeschlichen hätte?

Dann die Erleichterung: In Mindestbesetzung kann der Rat zur Tagesordnung übergehen, wenig später ist man zu vierzehnt auf der ganz sicheren Seite. Das Betreten des Gemeindezentrums bedeutet weitere Entzerrung – räumlich wie mental. Man hört kleine Scherze über Ferngläser, weite Blickwinkel und schallende Akustik. Inklusive Verwaltungs- und Pressevertreter sind gerade mal 17 Personen im Saal anwesend, doch die Fläche wird in vollem Umfang genutzt. „Es ist eine außergewöhnliche Sitzung“, macht Ratsvorsitzender Werner Müller deutlich, „aber ich bitte um Verständnis, denn wir brauchen den Satzungsbeschluss zum Haushalt unbedingt, um handlungsfähig zu sein.“

Doppelerfassung durchgerutscht

Warum dieser im Februar eigentlich schon verabschiedete Beschluss abermals auf die Tagesordnung gehievt werden musste, begründete anschließend Verbandsgemeindebürgermeister Frank Frenkel: „Es ist im Finanzplan 2020 leider zu einer Doppelerfassung gekommen. Der Haushalt würde uns so nicht genehmigt werden.“

Plus statt minus

Sabine Dilge, Fachbereichsleiterin Finanzen, ergänzte: „Die Kreditaufnahme für das Gerätehaus in Eilsleben ist nicht beachtet worden.“ Daraus resultierte im Endeffekt ein positiver Finanzmittelbestand von 200 000 Euro, tatsächlich hätte dieser mit einem Defizit von rund einer Million Euro ausgewiesen werden müssen. „Das hätte uns in der Verwaltung auffallen können, vielleicht auch müssen“, bat Frenkel um Entschuldigung.

Höhere Kreditermächtigung

Wesentliche Änderungen im Haushaltsplan haben sich durch die Korrektur nicht ergeben, letztlich musste in der Satzung lediglich eine erhöhte Kreditermächtigung verankert werden. Dafür habe auch der Landkreis als zuständige Prüfstelle vorab schon Einverständnis signalisiert, so Frenkel.

Ohne weitere Wortmeldungen aus den Ratsreihen erfolgte die Beschlussfassung mehrheitlich (eine Enthaltung) und wurde der Erstbeschluss vom 12. Februar zugleich aufgehoben. Um die amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung noch im März zu ermöglichen, ist der Erscheinungstag des Amtsblatts (Obere-Aller-Report) um eine Woche auf diesen Freitag geschoben worden, teilte Frank Frenkel mit.