1. Startseite
  2. >
  3. Lokal
  4. >
  5. Nachrichten Wernigerode
  6. >
  7. Kleinster Ortsteil im Oberharz kämpft um sein Wahllokal

Landtagswahl Kleinster Ortsteil im Oberharz kämpft um sein Wahllokal

Aktualisiert: 21.4.2021, 17:42
Bislang konnten die Sorger bei Wahlen ihre Stimme im Gemeindebüro an der Försterbergstraße abgeben. Das soll sich  in diesem Jahr zur Landtags- und Bundestagswahl ändern.
Bislang konnten die Sorger bei Wahlen ihre Stimme im Gemeindebüro an der Försterbergstraße abgeben. Das soll sich in diesem Jahr zur Landtags- und Bundestagswahl ändern. Foto: Holger Manigk

Sorge (kr/mg)

Wenn am 6. Juni Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag wählt und am 26. September über den nächsten Bundestag entschieden wird, dann tun dies die Wähler aus Sorge nicht mehr im Wahllokal im Gemeindebüro, sondern im benachbarten Tanne. Diese Entscheidung der Oberharzer Stadtverwaltung stößt dem Ortschaftsrat übel auf – ebenso wie der Umstand, dass sie davon aus der Harzer Volksstimme erfahren haben.

„Keiner hat mit uns darüber gesprochen“, sagte Ortsbürgermeister Otfried Wüstemann (parteilos) im Stadtrat. Dafür entschuldigte sich unter anderem Bürgermeister Ronald Fiebelkorn (CDU). „Das ist wirklich schiefgelaufen.“

Änderung der Landeswahlordnung

Im Ortschaftsrat in Neuwerk war zuvor über die Veränderung, die auch den Rübeländer Ortsteil betrifft, informiert worden. Hintergrund sei eine Änderung der Landeswahlordnung, auf die die Kommunalaufsicht hingewiesen habe, erklärt Roland Krebs, Leiter des Ordnungsamtes und Wahlleiter für die Stadt Oberharz. Darin heiße es, dass es in Orten mit weniger als 50 Wählern keine Wahlvorstände mehr geben solle – es gehe es nicht um Berechtigte, sondern um Wähler, die abgestimmt haben.

In Sorge waren dies zuletzt 22 Personen, sechs davon gehörten dem Wahlvorstand an. Das Wahlgeheimnis könne so kaum gewahrt werden. Zudem sei der Aufwand hoch, was angesichts der wachsenden Zahl von Briefwählern nicht angemessen scheine.

Sorges Ortsbürgermeister fordert mehr Bürgernähe

Daher sollten Sorges Wähler künftig das Lokal bei der Feuerwehr an Tannes Schulstraße nutzen, die Neuwerker sollen nach Rübeland zur Kindertagesstätte, Blankenburger Straße 22, fahren. „Gewiss stößt das nicht auf Begeisterung. Aber damit muss man leben“, so Krebs.

Ortsbürgermeister Otfried Wüstemann sieht das anders. „Der Ortschaftsrat hält dieses Vorgehen für nicht mit den Grundsätzen einer bürgerfreundlichen und demokratischen Verwaltung vereinbar“, schreibt er in einem Brief an den Bürgermeister. Er wolle offiziell über die Rechtsgrundlage und die Möglichkeit zur Beschwerde gegen die Entscheidung informiert werden.

Zudem wolle er wissen, „wie die Sorger Bürger und insbesondere die nicht mobilen Bürger ihr Wahlrecht mit zumutbaren Wegen ausüben können“. Eine Antwort habe er bislang nicht erhalten, so der Ortschef am Mittwoch.

Wahlvorstand stünde in Sorge bereit

Vonseiten des Landeswahlleiters, der auf eine Anfrage per E-Mail geantwortet hatte, hieß es, dass am Wahltag Shuttle-Busse eingesetzt werden könnten. Ebenso könne per Brief gewählt werden.

Wüstemann würde das lieber anders regeln: Es habe in Sorge nie Probleme gegeben, den Wahlvorstand zu besetzen. „Auch für dieses Jahr hatte meine Amtsvorgängerin Inge Winkel bereits genug Freiwillige für die Betreuung des Wahllokals um sich geschart. Sie waren schockiert, als sie von der Absetzung erfuhren“, berichtet der Ortsbürgermeister.

Denkbar wäre aus seiner Sicht aber, die Urne zur Auszählung nach Tanne zu bringen. „Dafür müsste nur geklärt werden, wer sie versiegelt, um das Wahlgeheimnis zu wahren.“