Stadtpolitik geht online: Welche Probleme sich beim ersten virtuellen Ausschuss in Wernigerode gezeigt haben

Wernigerode

„Hallo, können Sie uns hören? Wir sehen Sie nicht?“ Kommunalpolitik über das Internet? Geht das? In Zeiten von Corona müssen andere Wege ausprobiert werden. Wernigerodes Stadträte haben das am Montagabend im Kulturausschuss versucht. Dieser fand erstmals als Hybridsitzung statt. Also als Online- und Präsenzsitzung. „Das mussten wir so machen, um die Öffentlichkeit herzustellen“, sagt Ausschusschefin Cary Barner (CDU) auf Volksstimme-Nachfrage. Sie selbst war es, die sich für den hybriden Ausschuss starkgemacht hatte. „Nachdem wir im April im Stadtrat die Voraussetzungen geschaffen haben, wollte ich es unbedingt vorantreiben.“

Und so lief es: Cary Barner, Kulturamtsleiterin Silvia Lisowski und einige Verwaltungsmitarbeiter schalteten sich vom Rathaussaal zu. Mehrere Stadträte und sachkundige Einwohner sowie die zwei Dezernenten Rüdiger Dorff und Immo Kramer loggten sich von zu Hause beziehungsweise von ihren Büros aus ein.

Dabei zeigte sich die Technik hier und da tückisch. So war Rainer Schulze (SPD) beispielsweise zeitweise gleich dreifach im virtuellen Sitzungsraum zu sehen. Bei Sabine Wetzel (Bündnis 90/Die Grünen) muckte die Tonübertragung, so dass sie nur schlecht im Ratssaal zu hören war. Abstimmungen in herkömmlicher Weise waren nicht möglich. Stattdessen wurden die Ausschussmitglieder einzeln abgefragt, ob sie nun zustimmen, dagegen stimmen oder sich enthalten.

„Wir wollten es versuchen“, sagt Ausschusschefin Barner nach der Sitzung. Etwas enttäuscht sei sie gewesen, weil etliche Mitglieder das Online-Angebot nicht angenommen hatten und zur Sitzung ins Rathaus gekommen waren – größtenteils, um sich dann von dort aus in die Sitzung einzuwählen. „Es ging ja vordergründig nicht darum, die Technik auszuprobieren, sondern Kontakte zu minimieren“, so Barner.

Ist der Versuch also gescheitert? „Ich würde es wieder machen, wenn es die Pandemielage erfordert“, so die Ausschusschefin. Sicherlich: Die Sitzung sei anstrengend gewesen. „Ich musste alle im Blick behalten und ständig zwischen Saal und online hin- und herschalten.“ Dennoch habe alles funktioniert – auch technisch. „Deshalb ein großes Dankeschön an die Verwaltung, die das innerhalb von einer Woche umgesetzt hat.“ Für Krisen seien solche Formate durchaus angebracht. „Wenn wir aber keine Notlage haben, bin ich für Präsenzsitzungen. Da kommt man anders ins Gespräch.“

Auch die anderen Ausschusschefs schließen die Möglichkeit einer Hybridsitzung nicht aus. „Sicherlich gibt es hier und da noch Verbesserungsbedarf – speziell im Bereich der Technik. Aber der Anfang ist gemacht“, heißt es von Matthias Winkelmann (CDU). Was den nächsten Bauausschuss angehe, wolle er sich noch mit der Verwaltung abstimmen. Schwierigkeiten sieht Winkelmann beispielsweise bei der Vorstellung von Bauplänen. „Das werden wir sicherlich lösen können“, so Winkelmann. „Aber eine Sitzung mit persönlicher Anwesenheit und Diskussionen von Angesicht zu Angesicht, mit Emotionen und Gestiken sind durch nichts zu ersetzen.“

„Ich fand das Format gut“, sagt Christian Linde (CDU), Chef des Wirtschaftsausschusses. „Die meisten Stadträte waren dennoch anwesend.“ Sie hätten aber die freie Wahl gehabt und hätten das Infektionsrisiko für sich selbst eingeschätzt. „Technisch war es noch nicht ganz so, wie ich erwartet hatte“, so Linde weiter. Es habe Rückkopplungen gegeben. Und bei Wortmeldungen sei es schwierig gewesen, als Ausschussvorsitzender den Überblick zu behalten. Sein Fazit: Der nächste Wirtschaftsausschuss sei auch als Hybridsitzung vorstellbar.

„Ich habe mich sehr gefreut, dass Cary Barner die Möglichkeit genutzt hat, zu einer hybriden Ausschusssitzung einzuladen“, sagt Jana Theuring (Bündnis 90 /Die Grünen), Chefin des Sozialausschusses. „Dass dies eine attraktive Alternative in sperrigen Zeiten ist, hat sich unter anderem darin gezeigt, dass nicht nur Ausschussmitglieder, sondern auch einige Stadträte als Gäste teilgenommen haben.“ Der nächste Sozialausschuss sei für den 1. Juli eingetaktet. „Ich hoffe sehr, dass dann ohne Bedenken eine Sitzung im klassischen Sinne abgehalten werden kann“, so Theuring. „Falls nicht, dann sollte die hybride Variante genutzt werden. Dass es funktioniert, hat sich am Montag ganz wunderbar gezeigt.“

Der nächste Ordnungsausschuss findet am 29. Juni statt. „Zum jetzigen Zeitpunkt lässt sich noch nicht abschätzen, ob eine Hybridsitzung im Juni überhaupt notwendig ist, da die Infektionszahlen sinken“, so Ausschusschef Christian Härtel (Die Linke). Mit den Erfahrungen aus dem Kulturausschuss wolle er sich „zu gegebener Zeit“ beschäftigen.

In Notsituationen und wenn wichtige Themen zu beraten sind, seien Hybridsitzungen „gerechtfertigt“, heißt es von Kevin Müller (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses. Man müsse auf der anderen Seite aber auch den Aufwand sehen. „Es dauert anderthalb Stunden, um die Technik bereitzustellen. Ein Mitarbeiter ist nur für die Technik abgestellt“, so Müller. „Die Vorbereitung einer solchen Sitzung bindet gewaltige Ressourcen.“ Für den jeweiligen Ausschusschef sei es eine „Herkulesaufgabe“, alle Teilnehmer gleichberechtigt im Blick zu haben. Deshalb sollte man in Notlagen gut abwägen, ob Hybridsitzung oder Ausfall.

Das Fazit der Verwaltung fällt ebenfalls erst einmal positiv aus – wenn auch mit Abstrichen. „Ich bin einigermaßen zufrieden“, sagt Hauptamtsleiter Roy Radünzel. „Wir hatten anfänglich Tonprobleme, müssen da sicherlich noch optimieren.“ Insgesamt seien Bild- und Tonqualität aber in Ordnung gewesen, er habe durchweg positive Rückmeldungen der Teilnehmer erhalten. Auch Radünzel kommt auf den Aufwand zu sprechen. „Die Vorbereitung war zeit- und personalintensiv. Das muss man in aller Offenheit sagen. Wir haben die vergangene Woche genutzt, um uns beraten zu lassen, zu testen und zu konfigurieren.“ Ein IT-Mitarbeiter sei eingebunden gewesen und er selbst als technischer Moderator. „Perspektivisch müssen wir uns Gedanken machen, wie wir das vereinfachen.“ Was Hauptausschuss (26. Mai) und Stadtrat (3. Juni) angehe, wolle man noch abwarten. „Wir entscheiden in Abstimmung mit den Vorsitzenden unter Abwägung der aktuellen Lage.“