Datenschutz
Wernigerodes Facebook-Auftritt bleibt online
Harzgerode ist nicht mehr auf Facebook präsent, ebenso soll es bei einigen Feuerwehren sein. Wernigerode bleibt im sozialen Netzwerk.
Wernigerode l Harzgerode ist nicht mehr auf Facebook präsent. „Aufgrund aktueller datenschutzrechtlicher Bestimmungen sehen wir uns dazu gezwungen, den Facebook-Auftritt der Stadt für unbestimmte Zeit einzustellen.“ So lautete die letzte offizielle Nachricht in dem sozialen Netzwerk.
„Ich frage mich, welche Informationen hat man in Harzgerode, die zu einer solch drastischen Reaktion führen“, so Christian Härtel (Linke) in der Sitzung des Hauptausschusses. Im Oberharz seien in den letzten Tagen einige Feuerwehr-Seiten offline gegangen. Für Wernigerode als Touristenstadt wäre dieser Schritt „verheerend“.
Die neuen Datenschutzbestimmungen würden „überall“ zu Unsicherheit führen, entgegnete Stadtjustiziar Rüdiger Dorff. „Wer auf 100-prozentige Sicherheit setzt, geht offline. das ist aber eine Entwicklung, die wir nicht wollen“, so Dorff. Die Stadt werde die Seite deshalb weiter betreiben. Bisher fehle die Rechtssprechung, so Dorff weiter. „Experten raten bisher, nicht offline zu gehen.“ Im Rathaus verfolge man die aktuellen Entwicklungen. Dennoch könnten Klagen oder Abmahnungen nicht ausgeschlossen werden. Für diesen Fall sei die Stadt aber über den Kommunalen Schadensausgleich abgesichert.
Hintergrund: Der Facebook-Auftritt der Stadt hat knapp 7300 Abonnenten. Unter „Stadtportal Wernigerode“ wird über Veranstaltungen und andere Neuigkeiten aus dem Rathaus und der Stadt informiert.
