Fördermittel sollen Lücken schließen

Barleben l Monatelang ist nichts passiert in Sachen Breitbandausbau in Barleben. Nachdem der Druck auf Gemeindebürgermeister Frank Nase (CDU) immer größer wurde, hat er Ende Oktober die Planungen für einzelne Cluster, also Teilgebiete, ausgelöst. Nun, so der Rathauschef, ist das Bauamt dabei, entsprechende Unterlagen vorzubereiten. „Damit geht der Breitbandausbau an vielen Stellen weiter“, betonte Frank Nase gegenüber der Volksstimme.

Außerdem teilte er mit, dass Wirtschaftlichkeitslücken nunmehr mit Fördermitteln gedeckt werden könnten. Das betrifft jene Teilgebiete, in denen sich bisher noch immer zu wenig Haushalte für einen Glasfaseranschluss bis ins Haus angemeldet haben. „Dass wir im Sommer nichts getan haben, kann ich so nicht stehen lassen. Das war eine ganz wichtige Zeit“, betonte Nase und fügte hinzu: „Die Gesetzeslage hat sich nämlich hinsichtlich der Deckungslücken während des Sommers geändert.“

Rückblick: Im Spätsommer war der Druck auf den Bürgermeister gestiegen, weil ihm Tatenlosigkeit vorgeworfen wurde. Frank Nase hatte sein Zögern mit fehlenden Quoten begründet. Haben sich weniger als 47 Prozent aller Haushalte eines bestimmten Clusters für einen Breitbandanschluss registrieren lassen, könne er auch keine Steuergelder für die Genehmigungs- und Ausführungsplanungen locker machen. Schließlich müsse ein Breitbandnetz wirtschaftlich arbeiten, auch und gerade wenn es kommunal betrieben wird, hatte der Rathauschef stets erklärt.

Doch hatten die Barleber Räte eine andere Rechtsauffassung. So verpflichteten sie den Rathauschef per Beschlussfassung, die Planungsleistungen zumindest für jene Bereiche auszulösen, in denen die Quote von 47 Prozent bereits erreicht ist. Das betrifft einen Großteil von Meitzendorf, das nördliche Ebendorf sowie Teile der Ortschaft Barlebens.

Doch nun kann der Breitbandausbau im gesamten Gemeindegebiet in Angriff genommen werden. Wirtschaftlichkeitslücken sollen mit Fördermitteln des Bundes gedeckt werden können. Kreditermächtigungen in Höhe von 3,5 Millionen Euro sind für den Ausbau des Breitbandnetzes bereits im Barleber Haushalt 2020 eingestellt. Dieser wird wohl aber erst Ende der ersten Quartals final verabschiedet werden.