„Eigentlich weiß noch keiner, wer da Sport treibt“

Nach der Stadtrats-Entscheidung zum Stadionneubau am 14. Dezember zog Klaus Mewes (UWG) vor Gericht und schaltete die Kommunalaufsicht ein. Volksstimme-Reporterin Gudrun Billowie möchte wissen: Was treibt ihn an?

Der Stadtrat hat im Dezember mehrheitlich Ja zum Stadionneubau gesagt. Sie sind anderer Meinung und haben sich anschließend an die Kommunalaufsicht gewandt, Klage beim Verwaltungsgericht eingereicht, ein Eilverfahren beantragt. Ohne auf Details einzugehen: Die Kommunalaufsicht hat abgewinkt, das Eilverfahren wurde abgelehnt, die Klage haben Sie zurückgezogen. Warum fahren Sie so schwere Geschütze auf?

Klaus Mewes: Weil ich nicht rechtzeitig informiert worden bin. Ich bemängele, dass die Beschlussunterlagen nicht vollständig bereitgestellt wurden. Erst anschließend wurde konkret im Bauausschuss vorgestellt, wofür wir das Geld ausgeben, beispielsweise wieviel wir für die Tribüne, die Parkplätze zahlen.

Es ging im Stadtrat erst einmal um einen Grundsatzbeschluss, Sanierung Küchenhorn oder Neubau in der Samsweger Straße. Da müssen doch nicht sofort alle Einzelheiten vorliegen...

Doch. Es gab keine Bauplanung, der Bedarf war nicht ermittelt, es war nicht bekannt, was im Einzelnen gebaut werden soll, ob eine Tartanbahn, ein Werferplatz... Was ist, wenn wir Probleme mit dem Lärmschutz kriegen? Dann fangen wir bei Null an. Wir müssen doch erst mal gucken: Was wollen wir? Dann muss eine Standortanalyse gemacht werden, dann der Grundsatz entschieden. Wir aber machen alles zusammen. Das sind die Risiken, die ich diskutieren wollte.

Eigentlich weiß ja auch noch gar keiner, wer da Sport treibt. Man muss doch ein Stadion begründen, sonst genügt ein Sportplatz.

Die Sportler haben schon lange eine vernünftige Wettkampfstätte gefordert. Glauben Sie nicht, dass ein modernes Stadion überhaupt erst Möglichkeiten und Bedingungen für Wettkämpfe schafft?

Klar wird es mit einem neuen Stadion einen Schub geben. Aber zurzeit gibt es bei den Ohrekickern, die das Küchenhorn nutzen, keine Männermannschaft. Wettkämpfe tragen vor allem die Leichtathleten aus.

Haben sie mal mit den Sportlern gesprochen?

Nein.

In Ihrer Klage hatten Sie gefordert, die Bürgermeisterin solle den Stadtratsbeschluss nicht umsetzen, bis das Gericht eine Entscheidung getroffen hat. Darüber hätten gut ein bis zwei Jahre ins Land gehen können. Nun gilt: Der Eilantrag ist abgelehnt, die Klage zurückgezogen, die Verwaltung kann weiterarbeiten. Dennoch: Wie hätten Sie den Sportlern einen Verzug erklärt?

Der Verzug wäre durch einen neuen Beschluss im Stadtrat geteilt worden.

So ein Beschluss stand zunächst auf der Tagesordnung des Stadtrates am 25. März, ist dann aber von der Bürgermeisterin abgesetzt worden. Es gibt also keinen neuen Beschluss. Ihrer Forderung wurde nicht nachgekommen. Sind Sie trotzdem zufrieden?

Die Klage ist vom Tisch, weil, wie gefordert, die Niederschrift um meine Fragestellungen ergänzt wurde und der Beschluss neu gefasst werden sollte und deshalb nochmal auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

... wurde aber, wie gesagt, von der Bürgermeisterin wieder heruntergenommen. Nun: Was sagen Sie den Sportlern, wie soll es Ihrer Meinung nach weitergehen? Werden Sie weiter gegen den Neubau vorgehen?

Nein. Wenn die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigt, soll das Stadion gebaut werden.

Die Frage nach der Zukunft der zentralen Sportstätte in Wolmirstedt wurde fünf Jahre lang intensiv in den politischen Gremien diskutiert. Die Kosten wurden genannt und gegenübergestellt und letztlich wurde der Stadionneubau favorisiert, vor allem weil das Küchenhorn wieder Auwald werden soll. Warum wehren Sie sich jetzt, nachdem eine Entscheidung gefallen ist, so gegen den Stadionneubau?

Weil ich der Meinung bin, die Stadträte sind nicht umfangreich informiert worden.

Die anderen Stadträte haben das nicht gesagt...

Wenn ich Probleme nicht sehen will und alles nur schön rede, dann komme ich unter Umständen zu falschen Einschätzungen und falschen Entscheidungen. Es geht um drei Dinge: Bedarf, Finanzierung und die Kosten, die für den Rückbau des Küchenhorn-Stadions anstehen. Außerdem ist nicht klar, wie hoch die Entschädigung aus dem Umweltministerium ausfallen wird, auch die Fördermittel aus dem Innen- und dem Verkehrsministerium sind noch offen.

Aus diesen Unsicherheiten hat die Verwaltung nie einen Hehl gemacht. Es hieß immer, das Restrisiko bleibt bei der Stadt, mit Hinblick auf die derzeit geringe Pro-Kopf-Verschuldung sei auch ein Kredit möglich...

Es reicht aber nicht, dass wir damit rechnen, dass noch ein bisschen Geld kommt.

Wieviele Mitglieder gehören zur UWG Wolmirstedt?

Es gibt keine Mitgliedschaft. Es ist eine lose Vereinigung, zu der sich vor der Kommunalwahl Menschen zusammengefunden haben.

Mit wem besprechen Sie sich, bevor Sie Klage einreichen oder sich an die Kommunalaufsicht wenden?

Ich habe ja keine Fraktion.

Sie treffen also Entscheidungen allein?

Ja. Spielt das eine Rolle?

Andere diskutieren vorher in Fraktionssitzungen...

Ich nutze die Unterlagen, die dem Stadtrat zur Verfügung gestellt werden.

Sie haben vor wenigen Tagen gegen die Bürgermeisterin und den Stadtratsvorsitzenden Strafanzeige gestellt. Worum geht es?

Um den Verdacht der Urkundenfälschung.

Weil handschriftlich eine Erklärung in den Beschlusstext gefügt wurde? Das war schon Bestandteil des Eilantrags, der abgelehnt wurde...

Die Anzeige hat mit dem Stadionneubau nichts zu tun und hat darauf keine Auswirkungen.