Kontrolle Ordnungsamt im Dauereinsatz
Parksünder und illegaler Müll: Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes in Wolmirstedt hatten im Jahr 2019 viel zu tun.
Wolmirstedt l Rund 60 Stunden pro Woche waren die Mitarbeiter des ordnungsbehördlichen Außendienstes für die Stadtkontrolle und zur Überwachung des ruhenden Verkehrs in Wolmirstedt und den Ortschaften unterwegs. „Das Stadtgebiet sowie die Ortsteile werden werktags im Zeitrahmen zwischen 7 und 19 Uhr unregelmäßig bestreift“, teilte Dirk Illgas, Fachdienstleiter „Ordnung und Sicherheit“ bei der Stadtverwaltung Wolmirstedt, schriftlich auf Volksstimme-Nachfrage mit.
Bei der Kontrolle des ruhenden Verkehrs seien den Außendienstmitarbeitern im vergangenen Jahr bis zum 10. Dezember 2703 Sünder ins Netz gegangen. Das entspricht Verwarngeldern in Höhe von insgesamt 30.175 Euro. Im Jahr 2017 waren noch 3493 Verwarngeldverfahren im Wertumfang von 39.685 Euro eingeleitet worden, satte 22,6 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Im Jahr 2018 wurden 2983 Verfahren im Wert von 32.050 Euro angestrengt.
„Der größte Teil der Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung wird beim Parken in Kurzparkzonen mit fehlender beziehungsweise falsch eingestellter Parkuhr oder fehlendem Parkschein festgestellt“, teilte Illgas mit. Kein Pardon gebe es aber auch beim Parken in absoluten Halteverboten, in Feuerwehrzufahrten sowie bei unberechtigtem Parken auf Sonderparkplätzen, die ausschließlich für körperlich eingeschränkte Fahrer eingerichtet wurden.
„Für den ordnungsbehördlichen Außendienst steht grundsätzlich eine Belehrung der Verwarnung mit Verwarngeld vor“, teilte der Ordnungsamtschef weiter mit. Bei entsprechender Einsicht der Autofahrer, „wenn es sich nicht um ein Wiederholungsfall handelt, erfolgt schon mal eine mündliche Verwarnung ohne Verwarngeld.“
Die Stadtkontrolle umfasse zudem die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten bei illegal abgelagerten Haus- und Sperrmüll sowie bei illegal entsorgten tierischen Abfällen. Hier mussten im vergangenen Jahr 14 Fälle bearbeitet werden. Zum Vergleich: Im Jahr 2017 wurden ebenfalls 17 Müllsünder ermittelt, im Jahr 2018 war es mit sieben Sündern nur die Hälfte.
Bei den allgemeinen Ordnungswidrigkeitsverfahren zur Gefahrenabwehr wie beispielsweise Straßenreinigung, Winterdienst oder Heckenschnitt sind laut Illgas im vergangenen Jahr 59 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Das ist im Vergleich zum Jahr 2017 mit 43 Fällen ein dickes Plus von mehr als 27 Prozent, im Vergleich zum Jahr 2018 mit 43 Fällen sogar um mehr als 49 Prozent.
Außerdem mussten im vergangenen Jahr sowohl Ordnungswidrigkeitsverfahren nach dem Gefahrhundegesetz des Landes Sachsen-Anhalt als auch bei Verstößen gegen die Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Wolmirstedt durchgeführt werden. Wie Dirk Illgas dazu mitteilte, stieg hier die Zahl im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2018 von 30 auf 59 Fälle und damit um fast 50 Prozent.
