Deetzer wollen Weg behalten

Zerbst l In Deetz nahmen die Ratsmitglieder den Punkt von der Tagesordnung. Sie wollten ihn nicht verhandeln. Denn eigentlich wollen sie, dass alles so bleibt, wie es ist. Es geht um den sogenannten Wiesenweg. Ein Weg, östlich der Ortschaft, rund 500 Meter lang, soll nicht mehr öffentlich sein. Das sagt jedenfalls die Beschlussvorlage, die in der vergangenen Woche beim Ortschaftsrat auf der Tagesordnung stand und die Stadtratsmitlied und Ortsbürgermeister von Deetz, Ulrich Weimeister, am Tag darauf dazu bewegte, im Stadtrat das Thema anzusprechen. Seit drei Jahren sei nicht über die Thematik gesprochen worden. Warum sie jetzt auf die Tagesordnung für den nächsten Stadtrat am 21. Dezember komme, wollte er gern wissen. Zudem haben die Deetzer schon damals, bei einem Ortstermin vor drei Jahren betont, dass sie den Weg als öffentlichen Weg behalten wollen.

Wie aus der Beschlussvorlage hervorgeht, hat die Naturschutzbehörde des Landkreises die Nutzung des Weges aus naturschutzrechtlicher Sicht für nicht zulässig erklärt. Begründung: Der Weg befinde sich in einem europäischem Schutzgebiet, dem Flora-Fauna-Habitat- Gebiet (FFH) „Obere Nutheläufe“ im Naturschutzsgebiet „Nedlitzer Niederungen“ und im Landschaftsschutzgebiet „Westfläming“. „Da entsprechend den FFH-Richtlinien das Befahren, Betreten und die bauliche Unterhaltung nicht möglich sind, kann die Verkehrssicherheit dieses Weges nicht gewährleistet werden. Somit besteht keine Notwendigkeit, diesen Weg als öffentliche Verkehrsfläche aufrecht zu erhalten“, heißt es dort wörtlich. Weil man die Verkehrssicherheit eh nicht gewährleisten könne, weil dort nicht gebaut werden darf, müsse es auch kein öffentlicher Weg sein also.

Ulrich Weimeister hatte im Stadtrat gesagt, dass die Verkehrssicherungspflicht kein Argument sei, schließlich sei bislang auch keine Unterhaltung notwendig gewesen. Zudem sehe er als Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Deetz die Rechte der Jäger gefährdet, dass der Weg dann aus der bejagbaren Fläche herausfallen würde. „Der Weg werde zwar relativ wenig genutzt, aber dennoch will ich den Weg in der Gemarkung lassen“, sagte Weimeister vor den Stadträten. „Es werden den Ortschaften immer mehr Rechte genommen“, fügte er an.

Bürgermeister Andreas Dittmann beantwortete anschließend die angesprochenen Punkte. Dass Themen auf die Tagesordnung kommen, ohne vorher lange angekündigt zu werden, sei gängige Praxis. Und das geschehe dann, „wenn der entsprechende Verwaltungsstand soweit ist, dass es zu verhandeln ist.“

In diesem Fall sei ein langjähriges Verfahren vorausgegangen, dass dieser Zustand, der dort bestehe, nicht ohne Not zu dulden sei, so der Bürgermeister. „Es geht darum, die öffentliche Widmung des Weges einzuziehen, nicht den Weg zu verkaufen“, betonte er.

Auch wenn in Deetz der Tagesordnungspunkt nicht beschlossen worden sei, „wurde darüber beraten, gilt das formell als Anhörung“, merkte der Bürgermeister an. Da es kein Zeitproblem gebe, habe er kein Problem damit, dass in Deetz noch einmal darüber gesprochen werde. „Aber spätestens im Januar werde ich dem Vorsitzenden des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses vorschlagen, den Punkt auf die Tagesordnung im Fachausschutz zu setzen und den Stadtratsvorsitzenden bitten, dass zur Behandlung im Stadtrat aufzunehmen“, sagte Dittmann. Denn irgendwann müsse so ein Verfahren auch mal abgeschlossen werden.

Warum der Weg entwidmet werden soll, daran ließ Dittmann auch keinen Zweifel: „Nur weil über die letzten Jahre dort keine Unterhaltungsmaßnahmen stattfanden, heißt das eben auch nicht, dass das so bleibt, wenn es denn ein öffentlicher Weg ist. Genau deswegen soll er ja entwidmet werden, damit wir diesen kostensparenden Zustand auch erhalten können.“