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Präsidentin hat ihren eigenen Stil gefunden - korrupte Minister aus dem Amt entfernt, Sozialhilfe und Mindestlöhne erhöht Von wegen "Lulas Mädchen": Dilma Rousseff greift in Brasilien durch

31.12.2011, 04:20

Als Dilma Rousseff vor einem Jahr den populären Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva ablöste, hatten viele Brasilianer Zweifel. Würde es die als nüchtern und technokratisch geltende Ökonomin schaffen, aus dem Schatten ihres Übervaters herauszutreten? Doch längst hat die 64-Jährige, von ihren Landsleuten nur Dilma gerufen, ihren eigenen Stil gefunden. Der passt nicht jedem, weil er kantig ist, wie ein halbes Dutzend Minister zu spüren bekam. Sie alle stolperten über Korruptionsvorwürfe und mussten zurücktreten. Rousseff ließ sie fallen.

Rousseff zeigte, dass sie anders als oft Lula keine lange Geduld hat mit korruptionsverdächtigen Ministern, die sich mit fadenscheinigen Erklärungen und Manövern rauszutricksen versuchen. Ihre Regierung mache keine Kompromisse mit unangemessenen Praktiken, erklärte sie etwas holprig, fügte dann aber knapp hinzu: "Das ist Tolerância zero (Null Toleranz)." Mit dieser Haltung will sie das Land in ihrer Amtszeit bis Ende 2014, dem Jahr der Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, umkrempeln.

Doch nicht die Rücktritte im Monatstakt stellten die erste Frau in Brasiliens Präsidentenamt vor die größte Herausforderung. "Das war nicht das Schwierigste. Das Schwierigste war das Thema Wirtschaft", zog sie kürzlich Bilanz. Denn die Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise machen auch vor Brasilien, der siebtgrößten Volkswirtschaft, nicht Halt.

Das Boomland wird in diesem Jahr wohl "nur" um 3 Prozent wachsen, nach stolzen 7,5 Prozent 2010. Gleichzeitig legt die Inflationsrate zu und wird 2011 wohl am obersten Rand des Korridors von 6,5 Prozent liegen.

Die Regierung Rousseff und die Notenbank steuerten gegen. Die Leitzinsen wurden mehrmals gesenkt, die Steuern auf Konsumartikel und Abgaben auf Verbraucherkredite verringert und der heimische Kfz-Markt mit höheren Steuern auf Importautos geschützt. Doch zugleich holt Rousseff Privatkapital ins Land, wie die Teilprivatisierung der drei Großflughäfen in São Paulo, Brasília und Campinas zeigt. All das vollzieht sich ohne Getöse. "Ruhig, bestimmt und hochkonzentriert", beschreiben Sitzungsteilnehmer Rousseffs Art.

Von Anfang an gab die Linkspolitikerin die Armutsbekämpfung als ein Hauptziel an. Im Juni startete sie das Programm "Brasilien ohne Elend", das 16,2 Millionen Menschen aus der Misere holen soll und den Empfängerkreis der Familiensozialhilfe ("Bolsa Família") um etwa 800000 Familien und 1,3 Millionen Jugendliche unter 15 Jahren erweitert. Zuvor war die Bolsa selbst im Durchschnitt um fast 20 Prozent erhöht worden. Zum 1. Januar 2012 steigt auch der Mindestlohn auf umgerechnet 256 Euro.

All das weiß das Wahlvolk vor allem im armen Nordosten zu schätzen. Die oppositionelle Sozialdemokratische Partei Brasiliens (PSDB) ist dagegen weniger beeindruckt. Sie listete in einer 13 Punkte umfassenden Jahres-Bilanz die Versäumnisse der Regierung auf und betitelte die jeweiligen Kapitel mit plakativen Schlagworten: "Wirtschaft ohne Kurs", "Bildung - ein Serienfiasko", "Energie - Desaster mit Ankündigung" und "Fußball-WM - Gefahr eines Eigentors".

Auch wenn viele Brasilianer einigen Punkten zustimmen würden, sind die meisten doch mit der Regierung zufrieden. 56 Prozent der Brasilianer stellten der Regierung im Dezember in einer Umfrage die Noten "gut" oder "sehr gut" aus. Und bei den Sympathiewerten ließ "Lulas Mädchen" gar ihren Mentor hinter sich. "Dilma" kam auf 72 Prozent Zustimmung, während Lula im jeweils ersten Jahr seiner beiden Amtszeiten auf 66 (2003) beziehungsweise 65 Prozent (2007) kam. (dpa)